Übersicht über Sanktionen wegen Teherans Atomprogramms

1. Oktober 2009, 15:22
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USA schließen verschärfte Maßnahmen nicht aus

New York - Diplomaten der fünf Vetomächte im UN-Sicherheitsrat und Deutschlands haben am Donnerstag neue Gespräche mit dem Iran über dessen Atomprogramm aufgenommen. Die USA haben verschärfte Sanktionen angekündigt für den Fall, dass Teheran seine bisherige Haltung nicht ändert. Im Folgenden eine Übersicht über die bisherigen Sanktionen gegen den Iran wegen seines Nuklearprogramms: 

Resolution Nr. 1737:

Die Resolution von Dezember 2006 verbietet Geschäfte mit dem Iran über Stoffe, Geräte, Güter und Technologie, die zur Urananreicherung oder dem Atom- und Raketenprogramm Teherans beitragen könnten. Alle Staaten wurden angewiesen, das Vermögen von zehn iranischen Unternehmen und zwölf Personen einzufrieren, die mit diesen Programmen in Verbindung stehen. 

Resolution Nr. 1747:

Sie wurde im März 2007 verhängt und verbietet Rüstungsexporte aus dem Iran. Außerdem wurde das Vermögen von 28 Personen und Unternehmen eingefroren, die am Atom- und am Raketenprogramm Teheran beteiligt sind. Etwa ein Drittel von ihnen haben Verbindungen zu den Revolutionsgarden. 

Resolution Nr. 1803:

Die Resolution von März 2008 verbietet Geschäfte mit dem Iran über Güter, die sowohl für zivile als auch für militärische Zwecke genutzt werden können. Sie erlaubt die Untersuchung der Ladung von Flugzeugen und Schiffen auf verbotene Güter, die von der Iran Air Cargo und der Islamic Republic of Iran Shipping Line betrieben werden. Eingeführt wurde zudem die Beobachtung zweier verdächtiger Banken, Bank Melli und Bank Saderat. Alle Staaten wurden angewiesen, das Vermögen von zwölf weiteren Unternehmen und 13 Personen einzufrieren. 

Mögliche weitere Sanktionen:

Sie könnten Ölexperte und den Import von Benzin betreffen. Außerdem könnten die Handelsbeziehungen mit dem Iran noch mehr eingeschränkt und Reiseverbote für weitere Vertreter der Regierung und der Streitkräfte verhängt werden. (APA/AP)

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