Alle Unis müssen 2010 neue Senate wählen

1. Oktober 2009, 14:09
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Funktionsperiode der jüngst gewählten endet mit 30. September 2010 - Reaktionen von Senatsvorsitzenden: Von "Nicht durchdachte Regelung" bis hin zu "Mit dem können wir leben"

Wien - Nachdem bereits heuer alle österreichischen Universitäten neue Senate gewählt haben bzw. noch wählen werden, stehen in der ersten Hälfte des kommenden Jahres gleich wieder Wahlen an: Mit 1. Oktober 2010 müssen an allen Unis Senate im Amt sein, die nach den neuen Bestimmungen der Novelle des Universitätsgesetzes (UG) zusammengesetzt sind.

Die Universität Wien machte heuer den Anfang und wählte bereits im April die Mitglieder des einzigen von Uni-Angehörigen bestimmten Organs mit dreijähriger Funktionsperiode. Dass die Wahlen in einem Jahr wieder anstehen, bezeichnete Helmut Fuchs, Senatsvorsitzender der Uni Wien, gegenüber der APA als "eine nicht durchdachte Regelung, die viele Ressourcen vergeudet". Der Vorschlag der Senatsvorsitzendenkonferenz, die alte Periode der Senate auslaufen und dann nach den neuen Richtlinien wählen zu lassen, sei vom Gesetzgeber leider nicht aufgegriffen worden.

Neu gewählt werden müssen laut der UG-Novelle im kommenden Studienjahr alle am 1. Jänner 2010 bestehenden Senate, die Funktionsperiode der "alten" Senate endet mit 30. September 2010. Auch die Medizinischen und Technischen Universitäten in Wien und Graz, die in diesem Herbst und Winter neue Senate küren werden, müssen im kommenden Jahr nochmals den Urnengang abhalten. Für den Senatsvorsitzenden der Medizinischen Universität Graz, Franz Fazekas, wäre es "günstig gewesen", wenn die noch ausständigen Wahlen nach dem neuen Schema durchgeführt werden hätten können, besonders vor dem Hintergrund der Kosten- und Zeitersparnis: "Das hätten wir uns gerne erspart, es ist aber keine unzumutbare Belastung."

Verständnis für "Nöte des Gesetzgebers"

An der Technischen Universität (TU) Wien, deren "neuer" Senat erst mit Anfang 2010 seine neue Amtsperiode antritt und damit eine nur sehr kurze Amtszeit haben wird, sagte der Senatsvorsitzende Franz Zehetner: "Mit dem können wir leben." Nachdem sich die Senate an den österreichischen Unis in der Vergangenheit zu unterschiedlichen Zeitpunkten konstituiert hätten, habe man nun einen Zeitpunkt festgesetzt, um in das neue System zu wechseln. Für "die Nöte des Gesetzgebers" hat man Verständnis.

Für die Neuwahl der Senate gilt die in der UG-Novelle fixierte neue Zusammensetzung: Statt bisher zwölf bis 24 Mitglieder sollen Senate künftig 18 oder 26 Mitglieder haben. Die derzeitige Mehrheit der Professoren (50 Prozent der Mitglieder plus ein weiteres Mitglied) fällt, sie haben künftig nur die Hälfte der Mitglieder. Dafür erhalten die Vertreter des akademischen Mittelbaus (z.B. Assistenten) gleich viele Mitglieder wie Studenten. Die neue Zusammensetzung ist für Fuchs "rein von der Mitbestimmung her gerechtfertigt." Allerdings könnte sich durch den Verlust der Professorenmehrheit auch die Arbeit der Senate erschweren, "wenn dadurch eine Patt-Stellung bei Entscheidungen entsteht" - doch "das wird gut laufen", so Fuchs.

Bei den Senatswahlen küren die Universitätsprofessoren, die Universitätsdozenten bzw. wissenschaftlichen Mitarbeiter sowie das allgemeine Universitätspersonal ihre Vertreter im Senat. Die Vertreter der Studierenden werden durch die Vertretung der Studierenden entsandt. Der Senat hat Entscheidungskompetenzen für Studien- und Prüfungsangelegenheiten und Einfluss auf die Rektorenwahl. (APA)

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