Microsoft bleibt 388 Mio. Dollar Schadenersatz erspart

1. Oktober 2009, 09:27
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Bezirksgericht hob Verurteilung zur Zahlung an Uniloc auf

Der Software-Riese Microsoft hat in einem der größten US-Patentprozesse des Jahres einen vorläufigen Sieg errungen. Der Richter eines Bezirksgerichts im US-Bundesstaat Rhode Island hob am Dienstag ein Urteil auf, das den Konzern zur Zahlung von 388 Millionen Dollar (265 Mio. Euro) Schadenersatz an das Unternehmen Uniloc verpflichtet hatte.

Software zur Bekämpfung von Raubkopien

Die Firma hatte Microsoft 2003 verklagt, weil der Konzern für sein Betriebssystem Windows XP angeblich eine von Uniloc patentierte Software zur Bekämpfung von Raubkopien unrechtmäßig benutzt habe. Microsoft habe mit Hilfe dieser Technik 19,1 Mrd. Dollar verdient. Von den geforderten 564 Mio. Dollar hatten die Geschworenen Uniloc 388 Mio. zugesprochen.

Nicht gegen Patent verstoßen

Der Richter des Bezirksgerichts entschied der Nachrichtenagentur Bloomberg zufolge, Microsoft habe nicht gegen das Patent verstoßen. Das damalige Urteil sei "ohne rechtlich ausreichende Grundlage" gesprochen worden. Den Geschworenen habe es an Verständnis für das Thema gefehlt. Gegen das Urteil ist Berufung möglich. Selbst wenn ein Gericht den Schadenersatz bestätigt, müsste über die Höhe neu verhandelt werden: Das Bezirksgericht erklärte die Berechnungsgrundlage von 19,1 Mrd. Dollar für ungültig. (APA)

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