Schwarz-Gelb erwägt Einschnitte bei Solarförderung

1. Oktober 2009, 07:36
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FDP-Sprecherin: Förderung muss mit mehr Augenmaß erfolgen - Niedersächsische Wirtschaftsminister: Es darf keine Dauersubventionen geben

Berlin - Die künftige schwarz-gelbe Koalition denkt offenbar über Einschnitte bei der Solarförderung nach. Die Förderung des Solarstroms müsse mit "deutlich mehr Augenmaß" erfolgen, sagte die energiepolitische Sprecherin der FDP-Fraktion im Bundestag, Gudrun Kopp, dem "Handelsblatt" (Donnerstagausgabe). "Da gibt es erheblichen Spielraum".

Der niedersächsische Wirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) betonte, es dürfe keine Dauersubventionierung geben. Das Erneuerbare-Energien-Gesetz müsse modifiziert werden. Auch in der Union gibt es entsprechende Überlegungen. Die neue Regierung müsse prüfen, "ob Kosten und Nutzen noch in einem angemessenen Verhältnis stehen", sagte der energiepolitische Koordinator der Unionsfraktion, Joachim Pfeiffer.

Forscher unterstützen dem Blatt zufolge die Forderungen. Wenn die Einspeisevergütungen auf dem jetzigen Niveau verharrten oder nur leicht gesenkt würden, "wächst die Nachfrage nach Photovoltaikanlagen in den Himmel", sagte der Leiter des Bereichs Umwelt und Ressourcen beim Rheinisch-Westfälischen Instituts für Wirtschaftsforschung (RWI), Manuel Frondel. Zugleich werde die Solarstromförderung zur milliardenschweren Last für die Verbraucher. Laut Frondel summieren sich die Subventionen allein für die Ende 2008 installierten Photovoltaikanlagen bis 2028 auf 35 Milliarden Euro. (Reuters)

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