Palästinenser dementieren Rückzieher bei Israel-Verurteilung

2. Oktober 2009, 10:31
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Ursprünglich wurde berichtet, dass Palästinenser-Führung Bemühungen um eine Verurteilung wegen des Gaza-Krieges im UN-Menschenrechtsrat auf Eis gelegt hat

Tel Aviv - Die Palästinenser wollen weiter eine Verurteilung Israels für dessen Vorgehen im Gaza-Krieg erreichen. Die Palästinenser-Führung hat Berichte zurückgewiesen, wonach sie ihre Bemühungen um eine Verurteilung Israels im UN-Menschenrechtsrat auf Eis gelegt hat. Die Berichte seien nicht wahr, sagte der palästinensische Chefunterhändler Saeb Erekat am Freitag dem israelischen Fernsehsender Channel 10. Die Diskussion um eine Verurteilung Israels wegen möglicher Vergehen im Gaza-Krieg gingen weiter.

Erekat dementierte auch, dass die Palästinenser einen entsprechenden Resolutionsentwurf zurückgezogen hätten. Die Palästinenser seien nicht Mitglied des Menschenrechtsrates, sondern nur Beobachter. Sie könnten deshalb keine Entscheidung treffen, ob eine Resolution verabschiedet werde oder nicht.

"Haaretz"-Bericht

Die israelische Tageszeitung "Haaretz" hatte in der Nacht zum Freitag online berichtet, dass die palästinensische Autonomiebehörde einen entsprechenden Resolutionsentwurf zurückgezogen habe. Ursprünglich sollte der Menschenrechtsrat in Genf noch im Laufe des Freitags darüber entscheiden. Die Annahme hätte den umstrittenen Goldstone-Report bestätigt, in dem Israel, aber auch der im Gazastreifen herrschenden Hamas schwere Verfehlungen während des bewaffneten Konflikts zum Jahreswechsel 2008/2009 vorgeworfen wurden.

Während der israelischen Offensive "Gegossenes Blei" waren im Dezember 2008 und Jänner 2009 mehr als 1.400 Palästinenser im Gazastreifen getötet und etwa 5.000 weitere verletzt worden. Die von dem Menschenrechtsexperten Richard Goldstone geleitete Kommission kam zu dem Schluss, dass die Aktionen des israelischen Militärs "auf Kriegsverbrechen und in mancher Beziehung vielleicht auch auf Verbrechen gegen die Menschlichkeit hinauslaufen". Zugleich wurden aber auch die palästinensischen Attacken auf Israel verurteilt. (APA

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    Menschenrechtsexperten Richard Goldstone.

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