"Die Partei ist nicht tot"

1. Oktober 2009, 12:45
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Lisa Sinowatz, Chefin der burgenländischen sozialistischen Jugend, beantwortet Fragen von derStandard.at-Usern rund um das Thema "Krise der SPÖ"

Die Verluste der SPÖ bei den vergangenen Wahlen haben einige Fragen aufgeworfen. Viele User von derStandard.at posteten unter der Umfrage "Was macht die SPÖ falsch" und brachten verschiedene Thesen vor, was bei den Sozialdemokraten nicht funktioniert. derStandard.at hat der burgenländischen Polit-Nachwuchshoffnung und Chefin der Sozialistischen Jugend, Lisa Sinowatz, einige davon vorgelegt und sie um ihre Einschätzung gebeten. Die Antworten wurden dokumentiert von Saskia Jungnikl.

User "Ostbahn": Die SPÖ versagt in der politischen Umsetzung. Faymann ist eindeutig als Kanzler überfordert und in der Umsetzung ein ÖVPler. Einen Weichspüler braucht Österreich in der Wirtschaftskrise nicht.

Lisa Sinowatz: In der momentanen Regierungskonstellation, wo beide Parteien annähernd gleich stark sind und in mehreren Grundsatzfragen gegensätzliche Auffassungen vertreten, ist es natürlich schwierig Kanzler zu sein. Es sollte andere Personen geben, die es schaffen, das Profil zu schärfen, als den Kanzler, der für die Zusammenarbeit stehen muss. Die interne strategische Ausrichtung, den Wetzstein, wenn man so will, müsste eine eigene Persönlichkeit übernehmen. Die kann ruhig unabhängig von ihrer Position agieren – muss also kein Klubobmann, Geschäftsführer oder so sein.

User"Napalm Death": Die SPÖ glaubt immer noch, sie kann nur mit dem Attribut "Arbeiterpartei" Wahlen gewinnen. Aufwachen!

Sinowatz: Der Arbeitsmarkt gliedert sich immer stärker auf. Mittlerweile gibt es eine ganze Menge unterschiedlicher Beschäftigungsverhältnisse und "die Arbeiter" werden rein zahlenmäßig immer weniger. Es wird immer schwieriger, über den Begriff "Arbeit" eine gemeinsame Identität zu finden. Das Wort "Klassenbewusstsein" ist ein alter Begriff, aber leider sind die Menschen oft nicht mehr solidarisch untereinander. Dabei sind ihre Probleme ähnlich und gemeinsam könnte man viel mehr erreichen. Es gilt daher nachzudenken, wie Arbeitnehmer, Junge, Intellektuelle wieder mehr für die Sozialdemokratie zu begeistern sind. Diese essentiellen Überlegungen können ohne ehrliche Diskussionsprozesse nicht fruchten. Es ist wichtig, jetzt ohne Scheu gemeinsam auf breiter Ebene nach Lösungen zu suchen.

User "The Dark": Das einzige Thema, das die SPÖ mittlerweile hat und interessiert ist die FPÖ. Sonst nix.

Sinowatz: Ich finde, es bringt nichts – grenzt sogar an Scheinheiligkeit – wenn man eine Partei ausgrenzt, selber dann aber gewisse Themenpunkte vertritt oder umsetzt, die man zuvor angekreidet hat. Stichwort Integrationspolitik. Es gibt Punkte, das liegt man im Fahrwasser der FPÖ. Ich bin dagegen, mit der FPÖ zu koalieren und bin da voll auf der Seite von Bundeskanzler Wener Faymann. Ich wünsche mir aber, dass sich die SPÖ noch viel mehr mit den Ursachen der FP-Forderungen auseinander setzt und eigene Standpunkte und Lösungsansätze entwickelt.

User "Polit-Paparazzo": Sozialdemokratische Kernthemen werden von allen vertreten, vor allem auch der FPÖ. (Auf Kernthemen besinnen bringt also nichts.)

Sinowatz: Jein. Was momentan gerne gesagt wird, was aber falsch ist: Die Partei ist nicht von der obersten bis zur untersten Ebene tot. Es gibt genug Menschen, die engagiert sind und Visionen haben. Nur haben die leider kein Sprachrohr.

Wir alle müssen gemeinsam versuchen, diese Themen und Lösungen klarer und direkter verständlich zu machen. Das Problem ist, dass viele Schlagworte, wie zum Beispiel "soziale Gerechtigkeit" zu leeren Worthülsen verkommen sind. Die Kernthemen der SPÖ sind nicht mehr klar erkennbar. Dafür muss man eine inhaltliche Perspektive haben.

User "GRohnePunkte": Ein Beispiel: Sozialdemokratie und Klausur sind ein tragikomischer Widerspruch. Wenn ich höre dass sich eine sozialdemokratische Partei in Klausur (geschlossene Veranstaltung) begibt, kommt mir das "Gimpfte" auf. Die Gründer der Sozialdemokratie würden sich im Grabe umdrehen. Sozialdemokratie funktioniert niemals in Klausur (das ist nur etwas für die Kapitalisten) sondern Sozialdemokratie funktioniert nur auf der Strasse, in den Sektionen, in der Gemeinde, am Gang des Hauses, im Betrieb, in der Kantine, und im Wirtshaus. Sozialdemokratie IST die Strasse.

Sinowatz: Ich habe kein Problem damit, wenn Gremien tagen und sehe darin auch keinen Verrat. Worin ich recht gebe, ist, dass die Sozialdemokratie im Alltagsleben stattfindet. Viele sehen gar nicht, wie sehr die SPÖ vor allem in Landesteilen eine Struktur hat. Die besteht aus Funktionären, die fleißig und tüchtig sind und genau diese Arbeit machen. Gerade weil das mit ihrem Leben zu tun hat. Die Leute müssen unsere Lebensanschauung spüren, sie müssen wissen wofür wir stehen, sonst werden sie uns nicht wählen. Aber ich merke, dass die Basis unzufrieden ist, dass die Leute wütend sind. Man muss wieder viel mehr mit den Menschen diskutieren. Und ich bin nicht einmal die, die leichtfertig die große Revoluzzerin ist.

User "sonne123": Integration. Die SPÖ sollte sich mehr mit dem Thema Integration auseinander setzen. Die FPÖ ist im Moment leider die einzige Partei, die dieses Thema intensiv in den Wahlkampf einbringt. Wir brauchen Alternativvorschläge zu diesem Themenbereich!

Sinowatz: Das wird passieren und dass sich die SPÖ jetzt vermehrt mit dem Thema auseinandersetzen will, ist gut. Aber es wird nicht reichen, wenn die politische Spitze medial ein paar politische Forderungen vertritt. Hier ist große Überzeugungsarbeit gefragt: Weiterbildung und Kommunikation mit Funktionären und so weiter. Es reicht nicht, ein Programm auszuarbeiten. Das Klima in Österreich ist momentan ungemütlich, aggressiv. Das Thema Integration muss man entsprechend nachhaltig angehen. Außerdem sehe ich die Gefahr eines Schnellschusses: Wieso muss die Richtung immer von jemand anderem vorgegeben werden? Es ist ein Problem, dass die SPÖ nur reagiert und nicht agiert. (derStandard.at, 1.10.2009)

Zur Person: Lisa Sinowatz (25) ist Stadträtin in Neufeld und seit 2009 Chefin der SJ Burgenland. Die Enkelin des ehemaligen Bundeskanzlers Fred Sinowatz (1983 - 1986) studiert Politik- und Kulturwissenschaften und lebt im Burgenland.

  • "Ich merke, dass die Basis unzufrieden ist, dass die Leute wütend sind. Man muss wieder viel mehr mit den Menschen diskutieren. Und ich bin nicht einmal die, die leichtfertig die große Revoluzzerin ist."
    foto: privat

    "Ich merke, dass die Basis unzufrieden ist, dass die Leute wütend sind. Man muss wieder viel mehr mit den Menschen diskutieren. Und ich bin nicht einmal die, die leichtfertig die große Revoluzzerin ist."

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