Grüne rennen in Irland für ein "Ja"

Hoffentlich gehts gut aus und der Vertrag kann endlich in Kraft treten. Würds mir auch für einige lustige Prager Präsidenten, Leserbriefschreiber aus Strasshof und Großgmain und einige lustige ja-Austritts-Poster hier wünschen....

Dennoch wird über kurz oder lang ein "Europa der zwei Geschwindigkeiten" nicht zu verhindern sein.....

sondern ein "Europa a la carte".

Die Briten sind in der EU, haben aber weder Schengen noch Euro.
Die Schweizer sind nicht bei der EU, dafür aber bei Schengen.
Die Iren haben den Euro, aber kein Schengen und die Dänen haben Schengen, aber keinen Euro.
(Liste lässt sich fortsetzen)

Bei den Grundsätzen der jeweiligen Einzelteile (wie eben Lissabon für die EU) muss man sich halt einig werden, sonst funktioniert das nicht.

Und wenn man den Lissabon-Vertrag ordentlich durchgezogen hätte, hätte man sich dieses ganze Drama gespart.
Wenn sich die Regierungen der EU-Länder zB die Mühe gemacht hätten den Vertrag gründlich zu erklären, wäre die Geschichte schon lange erledigt.
(In dem Vertrag steht mMn nichts was einen nicht-EU-Gegner sehr stört)

stimmt schon, das Ur-Übel ist, dass unsere heimischen Politiker die Leute mit ihren Fragen und Ängsten alleine lassen.

Die sind widerspruchslos der Hetze von Brunnenvergifter Pandi und seinem greisen Herrn und Meister ausgesetzt.

Und das wird auch in anderen Ländern so sein.

Genauso ist es und, wie Sie richtig vermuten, nicht nur in Österreich, sondern in ganz Europa.
So gesehen, gibt es die gemeinsame europäische Gesellschaft ja schon.

dass die meisten über etwas abstimmen, was sie nicht gelesen haben. hier müsste die eu mal richtige informationsveranstaltungen (und die für jeden bürger verfplichtend) organisieren - die marketing-kampagne ist für die fisch

Es ist wirklich paradox. Nämlich, dass die Menschen mit der Begründung, die Abgeordneten hätten den Vertrag nicht gelesen, ein Referendum fordern, wo dann Menschen im Endeffekt abstimmen, die den Vertrag ebenfalls nicht gelesen haben.

Wobei ich jetzt einmal postuliere, das der Abgeordnete, der ihn nicht gelesen hat, noch immer mehr Ahnung davon hat als der Krone-Leser, der die Abstimmung fordert.

Und Veranstaltungen können sie sich eigentlich auch schenken. Eine oder mehrere (ausgiebig vorangekündigte) Sondersendungen nach dem Motto "Was ändert der Lissabon-Vertrag eigentlich?" in oder um die Hauptsendezeit herum wären völlig ausreichend.

Das ist ja das was mich an der Debatte am meisten aufregt. Es wird mit allen Mitteln für oder gegen den Vertrag gekämpft, mit Ausnahme des Inhalts...

Und mit Inhalt meine ich was tatsächlich drin steht, nicht die vielen frei erfundenen Horrorgeschichten die unter EU-Gegnern kursieren.

Eíne Handvoll Leute geben die Richtung vor, die anderen haben zu marschieren.
Das war auch in dem kleinen Österreich so, man denke an die Regierung Schüssel. Die Iren hätten sich nicht auf eine zweite Abstimmung einlassen sollen.

USA?

Man kann das auch im Kleinen nicht. Da müssten jedem klar sein, der sich einmal in Europa umschaut. Noch klarer müsste es sein, wenn man sich einmal unsere Gemeindeverwaltungen anschaut.

... falls die iren wieder nein sagen, wird weiter abgestimmt bis das ergebnis passt.
das nenne ich wahre demokratie nach europäischen zuschnitt.

... ist daran undemokratisch? Wir stimmen über unsere Kasperln ja auch laufend ab. Nur behindern wir paar Österreicher nicht 500 Mio andere EU-Bürger, was, nebenbei gesagt, wahrlich undemokratisch ist.

Natürlich ist das demokratisch. Leute können ihre Meinung ja ändern. Oder meinen sie solche Sachen sind in Stein gemeißelt? Vor ein paar Jahrzehnten haben noch 900.000 Leute ein Volksbegehren gegen die Fristenlösung unterschrieben. Heute ist das wohl utopisch. Die Leute werden halt klüger und die Argumente von gewissen Leuten halt nicht besser.

Und darum wird es auch allmählich Zeit für eine neue Volksabstimmung über den weiteren Verbleib oder Austritt Österreichs aus der EU, weil die "Leute können ihre Meinung ja ändern. Oder meinen Sie, solche Sachen sind in Stein gemeißelt?"

der klügste Mann des Forums ist auch wieder da!

Ich warte immer noch auf die Erklärungen,
- wie die extrem exportorientierte Österreichische Wirtschaft den EU-Austritt verkraften soll,
- ob der dann wieder eingeführte Schilling an den Euro gebunden werden soll (was ja wohl der Gipfel der Lächerlichkeit wäre) oder frei floaten soll, sowie
- wie ein kleines Land wie Österreich es künftig mit Milliarden Chinesen und Indern aufnehmen soll. (Mozartkugeln und Lippizaner mal ausgenommen.)

... dann sollte man das auch tun. Wer auch immer das nun wieder zustande bringt.

Es wäre nur eine ziemlich unnötige Übung.
Trotz allem Geraunze über die EU, sind die Austreter deutlich in der Minderheit.

Wenn Irland wieder nein sagt wird es wohl zu einem Kerneuropa + Wirtschaftsunion kommen wobei erstere enger zusammenrücken und letztere zum Nationalstaat zurückkehren. Hoffentlich wird das durch eine Gesamteuropäische Abstimmung entschieden in dem die Bevölkerung jeden Landes entscheidet ob sie nur in der Wirtschafts- oder auch in der Politischen Union teilnehemen wollen. Dann können Österreich, Tschechien und Co. endlich in ihre kleine Welt zurückkehren.

(Wobei ich ja glaube, dass ALLE neuen Mitglieder seit 2004 in JEDER Abstimmung die für mehr Integration ist eine Mehrheit erreichen würden.)

Ist das die tolle EU Demokratie. Wo 1% der Bevölkerung über die restlichen 99% entscheidet ? Na wunderbar ...

Falls sich die Iren in Zukunft gegenüber jeder Neuerung sperren, heißt das dann Stillstand bis zum St. Nimmerleins Tag ?

eine tolle eu-demokratie wäre es gewesen, wenn man in jedem betroffenen staat eine volksabstimmung durchgeführt hätte oder als alternaive eine gesamt-eu-volksabstimmung.

ihre annahme, dass 99 prozent dafür sind, stimmt nur soweit, dass 99 prozent der regierungsvertreter dafür sind, ohne das volk gefragt zu haben.

und man weiß natürlich wieso: bisher fiel die eu mit ihren verträgen bei abstimmungen durchwegs durch - nun geht man halt den weg, nicht mehr abstimmen zu lassen. nur ist das dann demokratie?

"bisher fiel die eu mit ihren verträgen bei abstimmungen durchwegs durch "

Das ist definitiv falsch.

... aber nur, daß Sie mit der repräsentativen Demokratie nicht am Hut haben. Tja, Pech gehabt, ist nun mal so.

Wenn der Vertrag endlich ratifiziert ist, dann ist es mit einstimmigen Entscheidungen ohnehin weitgehend vorbei. Allerdings ist noch alles unsicher, da auch Tschechien wieder Probleme macht.

die andere möglichkeit wäre, IRLAND tritt aus der EU aus, was ich mir auch für Österreich wünschen würde !

der neoliberale kapitalismus der EU, die zunehmende kluft zwischen arm und reich, zusammen mit der geschickt verklausulierten aufrüstungspflicht (die militärischen fähigkeiten(!) schrittweise zu verbessern), genügen mir bereits, um "diese EU" ABZULEHNEN.