ÖVP 46,75 Prozent, SPÖ 24,95 Prozent, FPÖ 15,3 Prozent, Grüne 9,18 Prozent, BZÖ 2,83 Prozent
Oberösterreich hat gewählt. Die Landtagswahl hat für die SPÖ ein desaströses
Ergebnis gebracht. Sie stürzt auf weit unter 30 Prozent ab. Die ÖVP konnte ihr Ergebnis halten und sogar dazu gewinnen. Die Grünen bleiben stabil, nach langem Zittern ist auch klar: Sie halten ihren Sitz in der Landesregierung. Wahlsieger ist wie schon vergangene Woche bei den Wahlen in Vorarlberg die FPÖ: Sie verdoppelte sich fast. Das BZÖ verfehlt den Einzug in den Landtag.
Wir informieren Sie in diesem Artikel und in unserer animierten Infografik über den laufend aktuellen Stand der Ergebnisse und die Wählerströme. Das noch nicht amtliche Endergebnis inklusive Briefwahl und sonstige Wahlkarten: ÖVP 46,75 Prozent, SPÖ 24,95 Prozent, FPÖ 15,3 Prozent, Grüne 9,18 Prozent, BZÖ 2,83 Prozent
Nach Mandaten bedeutet diese Hochrechnung 28 Sitze für die ÖVP (bisher 25),
14 für die SPÖ (bisher 22), neun für die FPÖ (bisher 4), die Grünen bleiben bei
ihren fünf Mandaten. Die
Kleinparteien, KPÖ und die "Christen", bleiben alle unter einem Prozent.
Die Sitze in der Landesregierung sind wie folgt verteilt: ÖVP 5 (+1), SPÖ 2
(-2), FPÖ 1 (+1), Grüne 1 (+/- 0)
Im Vergleich dazu die Ergebnisse der vergangenen Landtagswahl 2003: ÖVP 43,42 Prozent, SPÖ 38,33 Prozent, FPÖ 8,4 Prozent, Grüne 9,06 Prozent. Außerdem die Ergebnisse der Landtagswahl 1997 im Vergleich: ÖVP 42,7 Prozent, SPÖ 27,0 Prozent, FP 20,6 Prozent, Grüne 5,8 Prozent.
Ob es wie in den vergangenen sechs Jahren zu einem
Arbeitsübereinkommen zwischen ÖVP und einer anderen Partei kommen wird,
ließ Pühringer offen. Auch sein bisheriger Koalitionspartner Rudi
Anschober von den Grünen hielt sich bedeckt. Pühringer kündigte
jedenfalls Gespräche mit allen Parteien an.
Wahlbeteiligung erstmals seit 1949 gestiegen
Die Landtagswahl - bei der erstmals die Briefwahl zugelassen war - brachte das erste Plus in der Wahlbeteiligung seit dem Jahr 1949. Denn seit der Wahl 1955 ist in Oberösterreich die Beteiligung kontinuierlich zurückgegangen. Da es aber keine allzu großen Einbrüche gab, war und ist Oberösterreich österreichweit das Land mit der dritthöchsten Beteiligung bei Landtagswahlen.
Knapp hat es Oberösterreich - mit 80,34 Prozent - hinter Kärnten und Burgenland in die Dreier-Riege mit Beteiligung von mehr als vier Fünftel der Wahlberechtigten geschafft.
Der Zuwachs von 1,69 Prozentpunkten ist allerdings vergleichsweise gering. In den anderen Ländern, die seit Einführung der Briefwahl gewählt haben, stieg die Beteiligung stärker - am stärksten in Tirol 2008 um fast fünf Prozentpunkte. Eine Ausnahme gab es allerdings: In Salzburg sank im heurigen März die Beteiligung trotz erstmals möglicher Stimmabgabe per Postweg.
Das Interesse an den gleichzeitig stattfindenden Kommunalwahlen war etwas geringer - aber auch größer als 2003: 79,03 Prozent der Wahlberechtigten (zu denen hier aber auch die EU-Bürger mit Wohnsitz in OÖ zählen) gaben ihre Stimme ab.
Experteneinschätzung
Politologe Peter Filzmaier befand das Ergebnis für im Trend nicht überraschend, wohl aber in der Dimension. Er erinnerte daran, dass die SPÖ mit laut Hochrechnung rund 24 Prozent nicht hinter das Ergebnis von 2003, sondern auch von 1997 zurückfiel - das historisch schlechteste Abschneiden für die Sozialdemokraten ob der Enns.
SP-Verluste wegen Mangel an Themen
Die desaströsen Verluste der Sozialdemokrate erklären sich Politologen mit dem Mangel an roten Themen. "Die SPÖ hatte im Wahlkampf kein Thema, mit dem sie emotional punkten
konnte", erklärt Peter Hajek. Ähnlich sieht das Filzmaier: "Die SPÖ wird mit keinem
Thema ausreichend in Verbindung gebracht - nicht einmal mit dem Thema
Arbeitsplätze." So sei es umso schwieriger, gegen den ÖVP-"Landeshauptmannbonus"
anzukommen. OGM-Chef Wolfgang Bachmayr glaubt, dass die SPÖ zu wenig mobilisiert habe.
Die Erfolge der FPÖ seien im Übrigen ein "Symptom", wie schwach die
Großparteien seien, meint Hajek. Auf bundespolitischer Ebene müsse sich die SPÖ
nun nämlich die Frage stellen, was ihre Probleme seien. Dasselbe gelte
allerdings auch für die ÖVP, so Hajek: "Die ÖVP hat ähnliche Probleme wie die
SPÖ - warten wir die Wien-Wahl ab." Der Stimmengewinn für Landeshauptmann Josef
Pühringer und seine Volkspartei sei eine "Trendwende", meint hingegen Bachmayer,
weshalb die ÖVP neben der FPÖ "Sieger" dieser Wahl sei.
Alle Detailergebnisse von Städten und Gemeinden sowie die bisherigen Ergebnisse der Gemeinderatswahlen finden Sie auf der Wahlseite der oberösterreichischen Landesregierung. (red, derStandard.at, 27.9.2009)
