Roter Landeschef sieht Verantwortung auf Landesebene - Faymann: "Niederlage ist nicht schönzureden" - Burgstaller: "Katastrophe für SPÖ"
Linz/Wien - Die Oberösterreich-Wahl war die achte Wahl mit Stimmverlusten für die Sozialdemokraten in Folge. Nach einem "bitteren" Verlust steht die SPÖ unter Schock und hat in Oberösterreich einen neuen Negativ-Rekord aufgestellt. Das Minus an Stimmenanteilen ist das größte, das die SPÖ in der Zweiten Republik jemals bei Landes- oder Bundeswahlen erlitten hat. In Oberösterreich ist es das schlechteste Ergebnis seit 1945. Vor einer Woche sackte die SPÖ in Vorarlberg erstmals bei einer Landtagswahl auf den vierten Platz ab.
Haider: Wahlverlust ist Landessache
SPÖ-Landesparteichef Erich Haider sprach am Wahlabend von einer "sehr, sehr schmerzlichen
Wahlniederlage". Die SPÖ sei mit ihren Vorschlägen in Oberösterreich
nicht durchgekommen. Er werde am Montag den Gremien die Vertrauensfrage
stellen und schließt einen Rücktritt nicht aus.
Sowohl Erich Haider als auch der SPÖ-Bundesgeschäftsführer Günther Kräuter versuchten am Sonntag keinen Zusammenhang zwischen Bundes- und Landespolitik herzustellen. Anders die Salzburger Landeshauptfrau Gabi Burgstaller: "Das ist eine Katastrophe sowohl für die SPÖ Oberösterreich als auch für die Bundes-SPÖ."
Faymann: "Niederlage ist nicht schönzureden"
Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) hat am Sonntag lediglich in knappen Worten
auf die Wahlniederlage reagiert. "Eine
Niederlage ist nicht schönzureden", sagte er in der "ZIB 1" des ORF.
Respekt zollte er dem oberösterreichischen SP-Chef Erich Haider für
seine Arbeit, aber auch für seine Reaktion auf die Wahlniederlage. Dass
Haider darauf hingewiesen habe, dass es sich um eine Landtags- und
nicht eine Nationalratswahl gehandelt habe, zeige Charakter. "Er ist
ein hochanständiger Mensch, der hart gekämpft hat", so der Kanzler. Vor einer Woche hat die Vorarlberger SPÖ auch die Bundespartei für die Stimmenverluste mitverantwortlich gemacht.
Verluste "kein lokales Ereignis"
Bundesgeschäftsführer Kräuter gab zu, aufgrund der rund 1,1 Mio.
Wahlberechtigten in Oberösterreich seien die Verluste der SPÖ "kein
lokales Ereignis". Anders die SPÖ in Wien und dem Burgenland: Die
Oberösterreich-Wahl und deren Ausgang seien ein "regionales Ergebnis",
heißt es aus dem Burgendland. Der Wiener Landesgeschäftsführer
Christian Deutsch sieht keinen Einfluss der Ergebnisse aus
Oberösterreich und Vorarlberg auf die Wahl in Wien im nächsten Jahr.
Neben Wien stehen 2010 die Landtage im Burgenland und der Steiermark
zur Wahl. In diesen drei Ländern konnte die SPÖ - jedoch noch als
Oppositionspartei unter schwarz-blau - die letzten Stimmenzuwächse bei
einer Wahl verbuchen.
Wahlergebnis "saftige Drohung"
Das Wahlergebnis sei eine "saftige Drohung, dass wir an den Inhalten unserer Politik
etwas ändern müssen. Wir müssen die Frage, wofür die SPÖ steht,
beantworten", so Burgstaller weiter. Eine Personaldiskussion würde die SPÖ nicht weiterbringen, warnte die
SPÖ-Politikerin: "Das wäre nur ein Ablenkungsmanöver und
verantwortungslos." Ähnlich argumentiert Kräuter: "Es hat überhaupt keinen Sinn, mit irgendwelchen Schnellschüssen zu reagieren." Vor einer
Kräuter: "Größter Respekt" vor Haider
Für Kräuter ist die Oberösterreich-Wahl eine "dramatische Niederlage" bei der es "nichts zu beschönigen" gebe. Er habe "größten Respekt" vor Haider, der sich der Vertrauensfrage stellen will. Die SPÖ müsse nun die Positionen der Partei "besser verdeutlichen", so Kräuter. Fehlende Positionen seien "nicht das Problem der SPÖ". Stattdessen gehe es darum, den Wählern Standpunkte, aber auch Kompromisse deutlich zu kommunizieren. "Wir schauen mutig nach vorne", gab sich Kräuter aber für kommende Wahlen zuversichtlich. Immerhin seien bei den Landtagswahlen in letzter Zeit stets die "Regierenden bestätigt" worden, und die nächsten Wahlen auf Landesebene würden in von der SPÖ dominierten Ländern wie Wien und der Steiermark stattfinden. (red/APA)
