Die Sozialdemokratie hat sich selbst verloren - dass die Wähler auf den Fuß folgen, kann man ihnen nicht vorwerfen
Für die österreichische Sozialdemokratie müsste die Wirtschaftskrise eigentlich der größte anzunehmende Glücksfall sein. Plötzlich darf ungehemmt über gierige Kapitalisten geschimpft werden, selbst altbewährte Neoliberale nehmen Worte wie „Solidarität" und „Verstaatlichung" in den Mund. Der Sozialstaat muss plötzlich zeigen, was er kann - auch zu Gunsten von Menschen, die ihm vor nicht allzu langer Zeit noch nichts abgewinnen konnten. Der verunsicherte Bürger will, dass sich jemand um ihn und seine gefährdete Existenz kümmert. Eine große Krise würde Raum für große soziale Ideen bieten - wenn es sie denn gäbe.
Stattdessen sitzt die SPÖ vor HC Straches FPÖ wie das Kaninchen vor der Schlange und versucht, einen Spagat zwischen rechtem Populismus und Sozialdemokratie zu schaffen, quasi ein Gesamtpaket für alle vom Ausländerfeind bis zum linken Jungrevoluzzer zu bieten. Dass sie damit scheitert, ist nicht wirklich überraschend. Dass sie ihre Fehler nicht und nicht einsehen will, schon eher. Wie viele Wahlen muss eine Partei verlieren, wie viele Wähler vergraulen, bis sie innehält und umdenkt? Und nein, Umdenken bedeutet nicht, die an die Blauen verlorenen Wähler mit einem neuen „Integrationsprogramm" zu locken.
Die Konsequenz der Verblendung: Gerade in einer Phase, die linken Ideen genug Aufwind bieten sollte, schlittert die SPÖ in die wohl größte Krise seit Existenz der Partei. Wobei das Wort "schlittern" die Eigenart der Bewegung eigentlich nicht treffend wiedergibt - in Wahrheit marschiert man mehr oder weniger geschlossen auf den dauerhaften Bedeutungsverlust zu. Jede neue verlorene Wahl wird kleingeredet und schnell hinter sich gelassen, jeder Rückschlag ins Positive umgedeutet.
Dabei ist eines nicht zu übersehen: Die SPÖ verliert entweder ihre Stammwähler (an die FPÖ) oder kann sie nicht motivieren, sich zur Wahlurne zu bewegen. Zugleich gelingt es ihr nicht, neue Wählerschichten anzusprechen. Wie auch? Keine Linie, keine Lösungen, keine Überzeugungen - wer so agiert, wird nicht gewählt.
Das Dilemma der Sozialdemokratie ist eine Kombination aus Bewegungslosigkeit und leichtfertiger Aufgabe von Prinzipien.
Unbeweglichkeit in den Bereichen, in denen Unbeweglichkeit tödlich ist - nämlich da, wo es gilt, Veränderungen im Gesellschaftsgefüge widerzuspiegeln. Und ein Einknicken da, wo sozialdemokratische Werte Beständigkeit brauchen würden - nämlich beim konsequenten Eintreten für die sozial schwachen, unterdrückten und armen Menschen, die eine Lobby wirklich brauchen würden.
Dass die Wähler diese Profillosigkeit nicht goutieren, kann man ihnen nicht vorwerfen. Sie zurückzuholen wird beinharte Arbeit, und mit schönen Worten wird es nicht getan sein. Jeder einzelne Funktionär, jedes kleine Rädchen der Partei muss hinausgehen und mit "den Menschen" sprechen, wie es immer so vollmundig angekündigt wird. Jeder einzelne kleine Bezirksrat und jeder sozialistische Gewerkschafter muss sich wohl oder übel anhören, was die Wähler wollen und dann nach Lösungen suchen - und zwar nicht ein paar Wochen vor der Wahl sondern täglich. Das ist unangenehm, unbequem, vielleicht demütigend und sicher eine schweißtreibende Angelegenheit. Aber es ist die letzte Chance, den Sturzflug aufzuhalten.
Nach dem heutigen desaströsen Ergebnis der Sozialdemokratie werden Köpfe in der SPÖ rollen müssen. Aber das alleine ändert gar nichts, ist nicht viel mehr als eine optische Korrektur. Auch am Parteichef wird Kritik laut werden, und das nicht zu Unrecht. Und doch: Selbst wenn man Werner Faymanns profillosem Konsenskurs nur wenig abgewinnen kann, muss man zugeben: Er ist nicht die Krankheit, sondern das Symptom. Er ist der Parteichef einer Partei, die sich selbst verloren hat - und die keine Anstalten macht, auf die Suche zu gehen. Wenn sie es jetzt nicht tut, werden wir uns in ein paar Jahren an die Zeit erinnern, in der die Weichen für das Ende einer „Volkspartei" gestellt wurden. (Anita Zielina, derStandard.at, 27.9.2009)
