Auch österreichisches Außenministerium weist auf Terrordrohungen hin - Steinmeier: Kein Anlass für Reisewarnung
Berlin/Washington/London/Wien - Die US-Regierung hat
ihre Bürger vor möglichen Terroranschlägen in Deutschland vor und nach der
Bundestagswahl gewarnt. Angesichts der jüngsten Terrordrohungen von Al-Kaida hat
das Außenministerium in Washington zu besonderer Vorsicht aufgefordert. Deutsche
Sicherheitsbehörden betonten am Donnerstag nach anderslautenden Medienberichten,
es gebe zwar eine erhöhte Gefährdungslage, aber nach wie vor keine konkreten
Hinweise auf Anschläge in Deutschland. "Ich habe keinen Anlass für solche
Reisewarnungen feststellen können", unterstrich Außenminister Frank-Walter
Steinmeier.
In dem Reisehinweis Washingtons vom Mittwoch heißt es: "Al-Kaida hat kürzlich
ein Video veröffentlicht, in dem insbesondere vor Anschlägen in Deutschland
gewarnt wird." Unmittelbar vor und nach der Bundestagswahl vom Sonntag sei daher
besondere Vorsicht geboten. Die Warnung ("travel alert") gilt bis zum 11.
November.
"Möglichst unauffällig zu verhalten"
Neben Großbritannien wies auch Österreich Deutschland-Reisende auf die
Terrordrohungen hin. "Da die Warnungen ernst zu nehmen sind, wird Reisenden nach
Deutschland derzeit geraten, sich möglichst unauffällig zu verhalten, die
aktuellen Nachrichten zu verfolgen und bei Besuchen von öffentlichen Plätzen
oder bei der Auswahl von Hotels und Restaurants Wachsamkeit walten zu lassen",
lautete die am Donnerstag aktualisierte Reiseinformation auf der Homepage des
Außenministeriums. Die Mitteilung aus Wien ist wie jene aus Washington keine
explizite Reisewarnung.
London weist auf eine "generelle Bedrohung durch Terrorismus in Deutschland"
hin, aber auch auf die jüngsten Al-Kaida-Drohungen. Anschläge könnten auch auf
öffentliche Plätze, die ausländische Touristen besuchten, gerichtet sein. Die
deutschen Behörden riefen daher zur Wachsamkeit auf, teilte das britische
Außenministerium mit.
Ende vergangener Woche waren zwei an Deutschland gerichtete Drohvideos des
Terrornetzwerks Al-Kaida im Internet aufgetaucht. Der Deutsch-Marokkaner und
Islamist Bekkay Harrach kündigt darin Anschläge für den Fall an, dass die
deutschen Wähler am Sonntag nicht mehrheitlich für einen Abzug der Bundeswehr
aus Afghanistan stimmen. Erstmals wurde dafür auch ein Zeitraum genannt, nämlich
die zwei Wochen nach der Wahl.
Die deutsche Bundesregierung setzt seit einigen Tagen ein Konzept schärferer
Beobachtung neuralgischer Punkte um, bei dem unter anderem mehr Polizei- und
Sicherheitsbeamte etwa an Bahnhöfen oder Flughäfen eingesetzt werden. Das
Innenministerium warnte jedoch vor Panikmache. "Es gibt keinen Grund zur Panik",
sagte ein Sprecher am Donnerstag in Berlin. Es gebe eine "abstrakte Gefährdung",
das belegten die Drohbotschaften. Das werde ernst genommen, und die
Sicherheitsbehörden täten das, was sie könnten.
Auch der Bundesnachrichtendienst (BND) widersprach Berichten über unmittelbar
bevorstehende Anschläge an Flughäfen oder in U-Bahnen. Es gebe "weder konkrete
Hinweise noch entsprechende Meldungen des US-Geheimdienstes CIA", dementierte
ein Sprecher auf Anfrage einen anderslautenden Bericht der "Bild"-Zeitung
(Donnerstag-Ausgabe).
Diese hatte zuvor berichtet, dass die Gefahr eines Terroranschlags in
Deutschland offenbar akuter als bisher bekannt sei. Die Bundespolizei habe nach
der Verschärfung ihrer Präsenz auf Bahnhöfen auch die sogenannte
Vorfeld-Überwachung aller großen deutschen Flughäfen ausgeweitet. Hintergrund
seien neue Geheimdienst-Warnungen vor einem Anschlag möglicherweise auf eine
Passagier-Maschine mit Boden-Luft-Raketen, schrieb "Bild". Als besonders bedroht
gelte der Rhein-Main-Flughafen in Frankfurt am Main. Laut "Bild" fing der
US-Geheimdienst CIA in den vergangenen Wochen zahlreiche Funksprüche des
Terrornetzwerks Al-Kaida ab. (APA/AP/Reuters)
