Kanzler Faymann "traurig" über "eindeutiges Minus" - Kräuter: Keine Konsequenzen für die Bundespolitik
Die SPÖ ist heute eine ihrer größten Niederlagen in ihrer Geschichte eingefahren. Damit muss der Bregenzer Spitzenkandidat Michael Ritsch (41) wohl ab sofort unter dem Titel "roter Minusmann" leben: "Das tut weh, auch persönlich" Seine Sozialdemokraten blieben bei der Vorarlberger Landtagswahl noch hinter allen ohnehin schon düsteren Prognosen zurück und wurden nur Vierte. Einen Rücktritt schloss Ritsch am Wahlabend nicht aus.
SPÖ-Landesgeschäftsführer Franz Lutz erklärte gar fassungslos in seiner ersten Stellungnahme: "Für uns ist das Ergebnis ein Schock. Wir stehen unter Schock!" Es sei "eine ganz,
ganz schmerzliche Niederlage", so Lutz. "Es gilt jetzt klaren Kopf zu
bewahren und morgen die richtigen Schlüsse zu ziehen". Die für heute abend geplante Wahlfeier wurde jedenfalls bereits abgesagt.
Faymann "traurig" über "eindeutiges Minus"
Der SPÖ-Vorsitzende und Bundeskanzler Werner Faymann hat zum "eindeutigen Minus" seiner Partei gesagt, es gebe nichts zu beschönigen. "Wenn man Wahlen verliert, ist man immer traurig." Zugleich betonte er, dass Landtagswahlen nicht mit Nationalratswahlen zu vergleichen seien.
Die SPÖ sei in Vorarlberg in einer besonders schwierigen Situation - weil ohne Regierungsbeteiligung - gewesen, zumal die Wähler in wirtschaftlich schwierigen Zeiten auf den regierenden Landeshauptmann setzen würden, so Faymann. Er war außerdem der Ansicht, dass die Attacke der Vorarlberger FPÖ gegen den Direktor des Jüdischen Museums in Hohenems, Hanno Loewy, sowohl ÖVP als auch FPÖ genützt habe: Sausgruber habe das Polarisierungspotenzial zudem sofort erkannt und mit seiner Reaktion gegen die FPÖ das Überraschungsmoment genutzt.
Keine Konsequenzen für die Bundespolitik
SPÖ-Bundesgeschäftsführer Günther Kräuter sieht trotz des Debakels seiner Partei keine Konsequenzen für die Bundespolitik: "Die Politik von Werner Faymann hat überhaupt nichts zu tun mit der Landtagswahl in Vorarlberg." Vorarlberg stellt für Kräuter sichtlich einen Spezialfall dar: "Im Ländle ticken die Uhren schon anders." Der steirische Landeshauptmann Franz Voves wollte das schlechte Ergebnis der Sozialdemokraten gar nicht erst kommentieren. Genauso wie die niederösterreichische SPÖ ("Das ist Bundessache") und die Wiener SPÖ. Man wolle Bundesländer-Ergebnisse von Wien aus nicht kommentieren, sagte lediglich ein Klubsprecher.
SPÖ weiter auf der Verliererstraße
Mit dem Ergebnis dieser Wahl bleibt die SPÖ weiterhin auf der Verliererstraße. Nach der EU- und der Kärnten-Wahl brachte die Vorarlberg-Wahl das dritte große Wahldebakel seit dem Wechsel zu Parteichef Werner Faymann im Vorjahr. Vom Wahlziel, den 2004 erreichten zweiten Platz vor der FPÖ zu
verteidigen, war keine Rede mehr. Die Roten rutschen um gleich zwei
Ränge auch hinter die Grünen zurück. Bergab geht es mit den Sozialdemokraten schon seit dem Wiedereintritt in die Bundesregierung nach der Wahl 2006. Das bisher letzte Plus im Stimmenanteil schafften die Roten bei der Wien-Wahl 2005.
Die Bilanz für die SPÖ lautet: Das schlechteste Landtagswahlergebnis seit 1945 und der zweitgrößte Wählerverlust der letzten Jahre. Fast 29 Prozent Prozent der Wähler verabschiedeten sich heute (nach dem vorläufigen Endergebnis) von den Sozialdemokraten. Das waren nur etwas weniger als die 30,6 Prozent im Vorjahr in Tirol. Bei den beiden März-Wahlen im heurigen Jahr lief es etwas besser: In Kärnten verlor die SPÖ nicht ganz ein Fünftel, in Salzburg "nur" etwas mehr als ein Zehntel der früheren Stimmen - wobei sie in Salzburg immerhin den ersten Platz verteidigen konnte.
Die gelang der SPÖ auch bei der Nationalratswahl im vorigen Herbst - aber nur, weil die ÖVP noch schlechter abschnitt. Denn damals fiel die SPÖ erstmals bei Bundeswahlen unter die 30-Prozent-Marke. Zu einem Debakel geriet die EU-Wahl im Juni, wo es mit 23,7 Prozent das schlechteste Ergebnis und den größten Verlust setzte, den die SPÖ je bei Bundeswahlen erlitt.
Den bisher letzten Zuwachs im Stimmenanteil gab es 2005 in Wien - wo spätestens in rund einem Jahr der nächste Urnengang ansteht. Einen wirklichen Wählerzuwachs (auch in absoluten Zahlen) hatte es kurz davor noch im Burgenland gegeben. (APA)
