"Das ist keine Drohung", sagt Alexander Wrabetz - Der ORF-Chef will nur zwei Finanzpläne für 2010 vorlegen - mit und ohne Extra-Gebührenabgeltung - Lobbys für Sport, Film, Orchester können sich schon warmlaufen
Wien - Kann der ORF 2010 eine ausgeglichene Bilanz schaffen, wenn er heuer statt geplanter 30 auf 50 Millionen Miese zusteuert? "Er muss", antwortet ORF-General Alexander Wrabetz dem STANDARD.
Der Stiftungsrat hat ihm diese Aufgabe am 2. April gestellt. Ob es diesen Stiftungsrat 2010 aber noch gibt, ist ohnehin nicht ausgemacht. SPÖ und ÖVP machen sich nach der Parlamentsenquete über den ORF wieder an ein neues Gesetz für die Anstalt.
Kleinerer Aufsichtsrat
Im Frühjahr jedenfalls wollte die Koalition bei der Gelegenheit noch in den Organen des ORF wühlen. Ein kleinerer, operativer Aufsichtsrat war da Thema, ein gemeinsames, größeres Gremium aus Stiftungsrat und Publikumsrat. Aber da wollte die SPÖ ja auch noch einen anderen General. Nun geht Wrabetz offenkundig davon aus, dass er ORF-Chef bleibt, jedenfalls wie bestellt bis Ende 2011. Höchstens den einen oder anderen Direktor könnte er mit dem Gesetz auszutauschen versuchen, etwa um Niederösterreichs ÖVP entgegenzukommen (siehe TV-Tagebuch).
Dienstag wollte Wrabetz vor Journalisten neue Direktoren nicht rundweg ausschließen, nur für die kommende Sitzung des Stiftungsrats am 24. September.
Werbepreise senken
Da sollen die Räte die TV-Werbetarife für 2010 absegnen. Die Branche erwartet merklich niedrigere Preise, die der ORF bisher nicht bestätigt.
Werbung ist für Wrabetz auch eine Woche vor dem Stiftungsrat ein zentrales Thema, wenn eine Enquete im Nationalrat die Zukunft des Gebührenfunks und des ORF diskutiert. Die Anstalt will da so bleiben wie sie ist, die Politik möge antworten wie eine bekannte Margarinemarke: Du darfst. Also: keine weiteren Werbebeschränkungen oder gar Verbote, kein Verbot der Onlinewerbung, wie es der Zeitungsverband fordert.
Würden Bund und Länder ihre 250 Millionen Euro aus Rundfunkgebühren dem ORF überweisen, könnte der auch ohne Werbung leben, räumt Wrabetz ein. Doch das wäre in deren Budgetsituation unrealistisch. Ihm reichten vorerst schon 60 Millionen Euro, die ihm durch Befreiungen entgehen, und die ihm die Republik abgelten soll.
Sport, Film, Orchester
Motivierende Maßnahmen hat sich der ORF-Chef schon vorgenommen: Bis 15. November muss er den Stiftungsräten seinen Finanzplan für 2010 vorlegen. Ohne die Abgeltung, vermutet er heute: "Was klar bedeutet, dass bestimmte Dinge nicht mehr gehen oder nur in Sparversion." Wrabetz kommt gleich danach auf das Radio-Symphonieorchester zu sprechen, auf Basketball, Handball & Co. auf ORF Sport Plus und auf das Filmfernsehabkommen zur Förderung von Kinofilmen. Was da fehlen würde, will Wrabetz "sehr transparent machen". Breiter Protest garantiert. Fehlen in ORF-Tradition nur noch Einschränkungen der Landesstudios, um die Landeshauptleute auf den Plan zu rufen.
Noch vor der Enquete tüfteln am Mittwoch Experten der EU-Kommission und des Kanzleramts an Regeln, wofür der ORF Gebühren verwenden darf - ein Rahmen für das neue Gesetz (siehe Wissen). Nationale Regeln dürfen strenger ausfallen, die ÖVP will das. Wrabetz indes hofft, dass "Österreich nicht päpstlicher ist als der Papst". (Harald Fidler/DER STANDARD; Printausgabe, 16.9.2009)
