Fischer und Kaczynski wollen polnische Ausstellungen zum Gedenken an Mauthausen und Gusen unterstützen
Warschau - Der polnische Präsident Lech Kaczynski will den EU-Vertrag von Lissabon unterzeichnen, falls sich die Iren bei der Wiederholung des Referendums im Oktober für den Vertrag aussprechen. "Es passieren in der EU sehr interessante Dinge", so Kaczynski am Dienstag nach einem Treffen mit Bundespräsident Heinz Fischer in Warschau.
"Wir stehen vor der Entscheidung, ob der Lissabon-Vertrag in Kraft tritt - die Chancen stehen gut", sagte Fischer. Der EU-Vertrag von Lissabon würde nach Fischers Worten die EU in manchen Punkten flexibler machen und das Parlament stärken. Fischer und Kaczynski hatten sich bei ihrem Treffen auch über das deutsche Verfassungsgerichtsurteil zum Vertrag von Lissabon und den Balkan unterhalten. Der Bundespräsident würdigte dabei das polnische Engagement in der EU-Ostpartnerschaft.
Fischer befindet sich zu einem eintägigen offiziellen Arbeitsbesuch in Polen. Im Laufe des Tages wollte er auch mit Premier Donald Tusk zusammentreffen und ein österreichisch-polnisches Wirtschaftsforum eröffnen.
Kaczynski erklärte, es gebe "guten Willen" dafür, dass an den Stätten der ehemaligen Konzentrationslager Mauthausen und Gusen in Oberösterreich Ausstellungen von polnischer Seite zum Gedenken stattfänden. Nach den Worten Fischers gibt es in Österreich positive Reaktionen dazu, dass die polnische Ausstellung auch in Österreich gezeigt werden soll. Österreich plane auch, seine Präsenz in Auschwitz besser zu veranschaulichen. "Jede Form der Zusammenarbeit (mit Polen, Anm.) wird gerne in Anspruch genommen", so Fischer. Er sprach von "großer Scham und Trauer" darüber, dass auch Österreicher bei dem Überfall Hitlers auf Polen im September 1939 beteiligt waren. Man müsse aus dieser Zeit Lehren für die Zukunft ziehen und das Leid der Opfer dürfe nicht vergessen werden.
Fischer hob ebenso die "großen polnischen Verdienste 1989 von tapferen Männern und Frauen" hervor. "Polen hat in dieser Zeit einen Eintrag in das Buch der Geschichte gemacht."
Kaczynski nannte die Zusammenkunft mit Fischer ein "sehr wichtiges Treffen". "Die bilateralen Beziehungen sind sehr gut", so der Präsident, der meinte, es sollte mehr Treffen dieser Art geben. Die Stärke der EU bestehe darin, dass der Dialog gepflegt wird. "Die österreichisch-polnische Zusammenarbeit funktioniere gut, es gibt keine Punkte, die ernsthafte Schwierigkeiten bereiten", sagte Fischer. Polen sei zufrieden, ein NATO-Mitglied zu sein, Österreich sei zufrieden, kein NATO-Mitglied zu sein.
Fischer sprach außerdem von den wichtigen österreichisch-polnischen Wirtschaftsbeziehungen, die aktuell im Zuge der Wirtschaftskrise einen Einbruch erlitten hätten. Man werde sich aber anstrengen, die positiven Entwicklungen fortzusetzen.
Der Bundespräsident erklärte, dass er Polen die Zusammenarbeit bei der geplanten Austragung der Fußballeuropameisterschaft 2012 und die Weitergabe der österreichischen Erfahrungen anbiete. Auch der ukrainische Präsident Viktor Juschtschenko sei vor einigen Wochen beim Besuch Fischers in Kiew an den österreichischen EM-Erfahrungen sehr interessiert gewesen. (APA)
