Präsident Chavez: Provinzen sind souveräne Staaten - Moskau ist "sehr dankbar" für diesen Schritt
Moskau - Venezuelas Präsident Hugo Chavez hat
die Unabhängigkeit der abtrünnigen georgischen Regionen Südossetien
und Abchasien anerkannt. Venezuela werde die beiden Provinzen von nun
an als souveräne Staaten betrachten, sagte Chavez am Donnerstag bei
einem Treffen mit seinem russischen Kollegen Dmitri Medwedew. Wenig
später erneuerte die Regierung in Moskau ihre Bereitschaft, Waffen im
Wert von mehreren Milliarden Dollar an das südamerikanische Land zu
liefern.
Mit der Aufnahme diplomatischer Beziehungen zu Südossetien und
Abchasien werde in Kürze begonnen, sagte Chavez. "Danke, Hugo",
erwiderte Medwedew. "Russland hat das souveräne Recht eines jeden
Landes, die Unabhängigkeit eines Staates anzuerkennen oder nicht,
immer unterstützt. Wir sind sehr dankbar", sagte Medwedew.
Auch der abchasische Präsident Sergej Bagapsch dankte Chávez und
versprach den Aufbau so "enger politischer und wirtschaftlicher
Beziehungen wie möglich".
Georgien glaubt an Druck Moskaus
Das von den EU und den USA gestützte Georgien erklärte, die
Anerkennung sei auf Druck Russlands zustande gekommen. Dadurch würden
die Marionettenregierungen in den beiden Enklave aber nicht
legitimiert, sagte der stellvertretende georgische Außenminister
Alexander Nalbandow. Chávez sei eine "Randfigur" und seine
Entscheidung sei eine "Anomalie ohne entscheidende politische
Konsequenzen", erklärte Vize-Ministerpräsident Temur Jakobaschwili.
Russland hatte Südossetien und Abchasien nach dem Krieg mit
Georgien im August 2008 als unabhängig anerkannt. Bisher war nur
Nicaragua dem Beispiel Russlands gefolgt.
Südossetien und Abchasien hatten sich nach Kriegen zu Beginn der
90er Jahre des vergangenen Jahrhunderts von der Regierung in Tiflis
losgesagt. Abchasien, das am Schwarzen Meer liegt, hat rund 340.000
Einwohner. In Südossetien leben 70.000 Menschen. 89 Prozent der
Einwohner Südossetiens haben einen russischen Pass. Die
Verkehrssprache ist russisch und bezahlt wird mit dem Rubel.
Nach dem Treffen mit dem linkspopulistischen Chavez bestätigte
Medwedew ein bevorstehendes Waffengeschäft beider Länder. Russland
werde die Wünsche Venezuelas erfüllen, zitierte die
Nachrichtenagentur RIA den Präsidenten. "Wir werden Panzer liefern,
wir haben gute Panzer." Chavez will die venezolanische Armee für mehr
als vier Milliarden Dollar mit russischen Panzern, Flugzeugen und
Kalaschnikow-Gewehren aufrüsten.
Venezuela plant nach russischen Medienberichten unter anderem den
Kauf russischer U-Boote, Hubschrauber und Panzer, bei dem Treffen der
beiden Präsidenten sollten jedoch keine Verträge zum Rüstungskauf
abgeschlossen werden. Die Verteidigungsministerien einigten sich in
diesem Bereich lediglich auf eine militärische Kooperation. Auch im
Energiebereich unterzeichneten beide Länder mehrere
Kooperationsabkommen. (APA/Reuters)
