Es brodelt in der Gerüchteküche: Angesichts zweier weiterer Wahlniederlagen wird die SPÖ von Personalspekulationen gebeutelt
Wien - In der SPÖ verdichten sich Gerüchte, wonach Kanzler Werner Faymann auf roter Seite eine Regierungsumbildung plant. Von den angedachten Personalrochaden könnten auch die Parteizentrale in der Löwelstraße und der SPÖ-Klub im Parlament betroffen sein.
Hintergrund: Der SPÖ könnten bei den Landtagswahlen in Vorarlberg und Oberösterreich katastrophale Verluste bevorstehen. In Vorarlberg muss die SPÖ befürchten, von derzeit 16 Prozent auf ein einstelliges Ergebnis abzustürzen. In Oberösterreich versprüht SP-Landeschef Erich Haider zwar Zuversicht, in Umfragen liegt seine Partei aber zehn Prozent und mehr hinter der ÖVP zurück.
Sollten die Wahlen wie prognostiziert ausgehen, brennt auch in Wien der Hut. Und zwar jener des Parteichefs. Faymann denkt angeblich schon nach, was er personell verändern könnte, um die Partei besser aufzustellen. Von den Überlegungen seien praktisch fast alle Regierungsmitglieder betroffen.
- Unterrichtsministerin Claudia Schmied könnte die Regierung verlassen. Angeblich hat sie bereits ein attraktives Jobangebot. Schmied hat sich derart in ein totes Eck manövriert, dass ihr kaum noch ein Reformvorhaben gelingt. Das sieht auch Kanzler Faymann. Ihr nachfolgen könnte Frauenministerin Gabriele Heinisch-Hosek, die in der Partei sehr gut angeschrieben ist. Gegenthese: Faymann hat mit Schmied persönlich ein gutes Verhältnis, er möchte sie in die Regierungsarbeit stärker einbinden.
- Auch Infrastrukturministerin Doris Bures stünde zur Disposition. Sie könnte durch Staatssekretär Josef Ostermayer abgelöst werden, der im Infrastrukturministerium bereits Kabinettschef unter Faymann war und das Geschäft kennt. Gegenthese: Bures ist Faymanns stabilste Stütze in der Partei.
- Gesundheitsminister Alois Stöger soll gehen. Faymann kann mit ihm persönlich nicht gut, Stöger ist nach wie vor unbekannt, die große Gesundheitsreform kommt nicht vom Fleck. Sollte Stöger nicht rasch etwas weiterbringen, will sich Faymann von ihm trennen. Gegenthese: Es gibt keinen Nachfolger, der sich anbieten würde. Dass Erich Haider nach einer Wahlniederlage nach Wien in die Bundesregierung wechseln könnte, ist nahezu ausgeschlossen.
- SPÖ-Klubchef Josef Cap ist kein Freund von Faymann und umgekehrt. Der Kanzler war von Beginn an gegen Cap, auch dessen Rechtsverbinder-Qualitäten weiß Faymann nicht zu schätzen. Cap könnte durch Verteidigungsminister Norbert Darabos ersetzt werden. Gegenthese: Darabos will nicht. Für die Partei habe er bereits genug getan. Seinen nächsten Karriereschritt sieht er als Landeshauptmann im Burgenland.
- Bundesgeschäftsführerin Laura Rudas könnte in die Regierung aufsteigen - als Nachfolgerin von Heinisch-Hosek, vielleicht auch nur als Staatssekretärin. Gegenthese: Das traut man ihr nicht zu. Außerdem wäre eine Ablöse von Rudas das Eingeständnis einer fatalen Fehleinschätzung.
- Bundesgeschäftsführer Günther Kräuter verlässt die Löwelstraße - wohin auch immer - und wird von Finanzstaatssekretär Andreas Schieder ersetzt. Gegenthese: Faymann braucht einen Aufpasser im sonst schwarzen Finanzministerium - und das macht Schieder nicht so schlecht. (Michael Völker, DER STANDARD, Printausgabe, 3.9.2009)
Mit 
