ÖVP ringt um gemeinsames Vorgehen

31. August 2009, 17:19
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Parteichef Pröll weist Kritik von Ex-Kommissar Fischler zurück

ÖVP-Obmann Josef Pröll reagiert auf die Kritik rund um die Modalitäten bei der Bestellung des neuen österreichischen EU-Kommissars, die auch aus den eigenen Reihen gekommen war. Er sei mit EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso "in Kontakt", und das schon seit Monaten, beruhigt Pröll im Ö1-Mittagsjournal. Man solle in Ruhe abwarten, bis der neue Kommissionspräsident handlungsfähig sei, denn das sei er noch nicht. Es gebe derzeit keine Verhandlungen, weder um Portfolios noch um konkrete Namen. Es sei allerdings avisiert, dass Österreich Vorstellungen hat, betonten Pröll.

Namen wollte er auf Nachfrage keine nennen, es sei aber ausgemacht, dass Vorschläge aus den Reihen der ÖVP kommen würden. Es gebe "genug Persönlichkeiten, um auch verschiedene Portfolios zu erfüllen".

Ex-Agrar-Kommissar Franz Fischler (ÖVP) hatte, ebenfalls auf Ö1, die heimische Diskussion um die Nominierung eines österreichischen EU-Kommissars kritisiert - und zu informellen Gesprächen geraten. Es sei ein Fehler, dass man die Frage der Personen zu wenig zusammen mit den österreichischen Interessen diskutiere, sagte Fischler am Rande des Forums Alpbach. Pröll widersprach Fischler: Für ein Name-Dropping via Medien sei er eben nicht zu haben.

ÖVP-Vorgehen "nicht sehr klug"

Auch wenn Fischler die Debatte in der ÖVP kritisiert, teile er nicht die Meinung des ÖVP-EU-Abgeordneten Othmar Karas, die Verantwortung der Klein- und Mittelbetriebe (KMU) zu betonen. Ein solches Portfolio müsste in der EU erst neu geschaffen werden, und dann wäre es ein sehr kleines, weil die Kommission hier sehr wenige Möglichkeiten habe, sagte Fischler. Karas hatte in der "Presse am Sonntag" Wirtschaftskammerpräsident Christoph Leitl (ÖVP) als möglichen Kommissar für KMU-Agenden ins Spiel gebracht.

Fischler schloss sich aber Karas in dessen Kritik an, dass die ÖVP einen Kandidaten auch ohne EU-Parlamentshearing nominieren will. Das sei eine Festlegung von Regierungsseite. Doch müsse ein österreichischer Kandidat vom EU-Parlament oder vom Kommissionspräsidenten akzeptiert werden. Sollte der dort abgelehnt werden, würde das in Österreich nur wieder die antieuropäischen Kräfte bestätigen. Und daher sei das "keine sehr kluge Vorgangsweise". (red, derStandard.at, 31.8.2009)

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