Schaden erwartet "Match in Augenhöhe"

31. August 2009, 16:59
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Es mehren sich Zweifel, ob in Salzburg ein Zweierdirektorium realisiert wird

Salzburg - Die diesjährigen Salzburger Festspiele sind seit Sonntag zu Ende, die politischen Querelen aber gehen unverdrossen weiter.

Gabriele Burgstaller, die Salzburger Landeshauptfrau (SP), gab unlängst bekannt, dass der Vertrag von Präsidentin Helga Rabl-Stadler ein weiteres Mal (bis zum Herbst 2014) verlängert werde. Bürgermeister Heinz Schaden (SP) bestätigt dies: Verfassungsjuristen seien zum Ergebnis gekommen, dass eine vorherige Ausschreibung des Postens nicht notwendig ist.

Sollte der Vertrag tatsächlich unterzeichnet werden, droht dem politisch besetzten Kuratorium Ungemach: Laut Informationen des Standard dürfte Klage wegen Missachtung des Stellenbesetzungsgesetzes eingebracht werden. Denn eine Wiederbestellung ohne Ausschreibung sei nur bei den künstlerischen Leitern der Bundestheater möglich - und auch das nur ein Mal. Rabl-Stadler hingegen ist bereits seit 1995 Präsidentin. Zuletzt wurde ihr Vertrag 2004 prolongiert (bis zum Herbst 2011).

Des Weiteren ist fraglich, ob ein Zweierdirektorium, wie vom designierten Intendanten Alexander Pereira gewünscht, überhaupt möglich ist. Denn im Salzburger Festspielfondsgesetz aus dem Jahr 1950 heißt es: Dem Präsidenten "obliegt im Einvernehmen mit den übrigen Mitgliedern des Direktoriums die Führung der laufenden Geschäfte in künstlerischer und organisatorischer Hinsicht" . Bei einem Zweierdirektorium kann die Präsidentin dies aber nicht.

Bürgermeister Schaden erachtet ein "verschlanktes Zweierdirektorium" für "sicher sinnvoll" : Rabl-Stadler und Pereira würden sich "in Augenhöhe matchen" , ein drittes Direktoriumsmitglied würde "vielleicht untergehen" . Im Kuratorium sei die Frage, ob ein Zweierdirektorium gesetzeskonform ist, nicht erörtert worden. Schaden verweist auf Georg Springer, den Chef der Bundestheater, der nicht stimmberechtigtes Mitglied des Kuratoriums - und Jurist ist.

Springer meint, dass der Plural "übrige Mitglieder" den Singular mit einschließe: "Juristen denken anders als Journalisten." Unmöglich sei lediglich ein Ein-Personen-Direktorium, das Pereira ursprünglich vorgeschlagen hatte. Der vom Standard kontaktierte Anwalt Thomas Höhne hält Springers Argumentation "für plausibel" : Sprachliche Ungenauigkeiten seien in Gesetzestexten keine Seltenheit. Die Argumentation sei "aber nicht zwingend" . Um Klarheit zu bekommen, müsste man die erläuternden Bemerkungen studieren. Diese Arbeit dürfte sich aber niemand angetan haben. Möglicherweise deshalb, weil das Dreierdirektorium doch bleibt. Nämlich dann, wenn Pereira und Rabl-Stadler sich auf keine neue Geschäftseinteilung einigen können. Ein Insider:"Der grüne Zweig hängt sehr weit oben!" (Thomas Trenkler, DER STANDARD/Printausgabe, 01.09.2009)

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