Italien: EU zweifelt an Rechtmäßigkeit von Abschiebungen

31. August 2009, 15:53
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75 Flüchtlingen waren am Sonntag nach Libyen zurückgebracht worden

Rom - Nachdem Italien am Sonntag ein Boot mit 75 Migranten an Bord an Libyen abgeschoben hat, schaltet sich Brüssel ein. Die EU will überprüfen, ob die Migranten, die meist aus den Kriegsländern Eritrea und Somalia stammten, nicht Recht auf Asyl hatten, sagte der Sprecher der EU-Kommission Dennis Abbott laut italienischen Medienangaben vom Montag. Dementsprechende Kontakte seien mit Italien und Malta aufgenommen worden. "Jeder Mensch hat das Recht, Antrag auf Asyl oder auf internationalen Schutz einzureichen", betonte Abbott.

Zurückgebracht

75 Flüchtlinge, unter ihnen auch 15 Frauen und drei Minderjährige, waren am Sonntag von der italienischen Küstenwache nach Libyen zurückgebracht worden. Die größtenteils aus Somalia stammenden Immigranten waren am Vortag von der maltesischen Küstenwache mit Lebensmitteln, Wasser und Benzin versorgt worden und befanden sich auf dem Weg nach Sizilien. Die Küstenwache hatte sie in ihrem überfüllten Schlauchboot am Sonntagmittag etwa 24 Seemeilen südlich von Sizilien aufgegriffen, um sie dann mit einem Boot der Finanzpolizei nach Tripolis zurückzubringen.

Innenminister Roberto Maroni bekräftigte am Montag, dass Italien weiterhin Migranten an Libyen abschieben werde. Die Flüchtlinge, die am Sonntag nach Libyen abgeschoben wurden, seien in internationalen Gewässern aufgegriffen worden. Die seit Anfang des Jahres von Italien praktizierte direkte Abschiebung von Flüchtlingen - bevor diese überhaupt einen Fuß auf italienischen Boden setzen und Antrag auf Asyl stellen können - ist in den letzten Monaten international kritisiert worden.

Gemeinsame Aktionen

Italien hatte zuletzt die EU zu gemeinsamen Aktionen gegen illegale Migration aufgerufen. Der Vorgänger von Jacqes Barrots als Justizkommissar und nunmehrige italienische Außenminister Franco Frattini verlangte eine gemeinsame Initiative der Europäischen Union. Er vermisste bisher konkrete Maßnahmen. (APA)

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