Verteidigungsminister weist Behauptungen, wonach das Bundesheer nicht einsatzfähig sei, zurück
Wien - Der Assistenzeinsatz des österreichischen Bundesheers im Osten dürfte über 2009 hinaus verlängert werden. Es ist zwar Sache des Innenministeriums, diesen beim Verteidigungsressort anzufordern, Verteidigungsminister Norbert Darabos (S) geht allerdings von einer Verlängerung 2010 aus, wie er im APA-Sommerinterview sagte. Immer wieder geäußerte Behauptungen, wonach das Bundesheer nicht einsatzfähig sei, wies Darabos entschieden zurück.
Die Entscheidung über die Fortführung des Assistenzeinsatzes im Burgenland und Niederösterreich liege beim Innenressort, sagte Darabos, "ohne eine heiße Kartoffel" abschieben zu wollen. Er selbst sei jedenfalls zu "100 Prozent" für eine Fortführung. Denn auch die Ergebnisse einer diesbezüglich durchgeführten Evaluierung würden zeigen, dass der Einsatz "sinnvoll" sei. Auch wenn es "da und dort Widerstände" gebe, "sehe ich mehr Vor- als Nachteile". Man sei sich auch "politisch einig", dass die Bundesheerpräsenz im Grenzraum Sinn mache. Die Verlängerung solle aber nicht für einen längeren Zeitraum, sondern weiter in Jahresperioden erfolgen, so Darabos.
Entschieden zurückgewiesen wurde von Darabos Kritik, wonach das Bundesheer vor dem Kollaps stünde. Er wolle nichts beschönigen, dass auf Grund der Krise die Budgetverhandlungen hart gewesen seien und sich auch der Reformprozess leicht verzögere, es störe ihn jedoch "massiv", dass" nicht legitimierte" Personen in der Öffentlichkeit über die Einsatzbereitschaft des Bundesheers diskutieren. In seiner Amtszeit seien schon 520 Mio. Euro investiert worden und weitere 500 Mio. für Investitionen gebunden.
Als "Herausforderungen" nannte er drei Punkte: die Nachfolge der Saab 105, das Update der Hubschrauber und die Anschaffung von Allschutztransportfahrzeugen. Darin aber die "völlige Krise" des Bundesheeres zu sehen, sei "nicht nur übertrieben, sondern auch verantwortungslos", kritisierte Darabos. Der Generalstab sei beauftragt, hier Lösungen zu finden. Das sei aber kein so dringendes Problem, es gebe bis 2011/2012 Zeit. Der Minister will diese Dinge jedenfalls mit dem nächsten Budget klären.
Darabos wies auch die Kritik zurück, wonach die Miliz ausgehungert werde. Mit derartigen Aussagen - der Milizverband sprach kürzlich von einem "Putsch von innen" - "schadet man der Sache mehr, als dass man sie befördert". Die Umstrukturierung sei auf gutem Weg. Jenen "die glauben, sie können dem Kalten Krieg nachtrauern und meinen, es muss viel mehr in der Miliz passieren", richtete Darabos aus, dass dies "nicht meine politische Meinung ist".
