Darabos macht Edwin Potocnik zum neuen Abwehramtschef

30. August 2009, 08:27
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Verteidigungsminister will Nebenbeschäftigungen von Mitarbeitern in Nachrichtendiensten abstellen

Wien (APA) - Das zuletzt rund um den Spionage-Untersuchungsausschuss ins Licht der Öffentlichkeit gerückte Heeres-Abwehramt hat einen neuen Chef. Brigadier Edwin Potocnik wird ab 1. September die Leitung des heiklen Inlandsgeheimdienst des Bundesheeres übernehmen. Der 52-jährige Steirer war bisher Abteilungsleiter im Nachrichtenamt, dem Auslandsgeheimdienst. Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ) kündigte  zudem eine weitere wichtige Änderung für die Heeres-Nachrichtendienste an. Er will die vom scheidenden Abwehramtschef Wolfgang Schneider kritisierte Praxis der Nebenbeschäftigungen von Mitarbeitern abstellen.

Schneider hatte im "profil" kritisiert, dass Mitarbeiter der Nachrichtendienste Nebentätigkeiten in verwandten Bereichen, wie Detektivarbeiten oder das Anbieten von sensiblen Sicherheitsüberprüfungen, nachgehen dürfen. Darabos will sich dieses Problems annehmen und einen "Vorstoß unternehmen", um das abzustellen. Diese Praxis sei nicht nur optisch, sondern auch mit dem operativen Geschäft "nicht vereinbar", so Darabos.

Den neuen Abwehramtschef, dessen Bestellung aufgrund der sensiblen Aufgabe im Entscheidungsbereich des Ministers liegt, bezeichnete Darabos als "Topmann". Es sei auch kein Nachteil, dass Potocnik Erfahrung im Bereich der Nachrichtendienste habe. "Mit Aufräumarbeiten" sollte er aber "nicht mehr beschäftigt sein", sagte Darabos zu den diversen Schwierigkeiten, die es zuletzt in diesem Bereich gab.

Unter anderem sollen Daten weitergegeben worden sein. Das Leck wurde aber mittlerweile geschlossen. Ausgelöst wurde der von Schneider durchgeführte "Aufräumprozess" in Folge des Eurofighter-Untersuchungsausschusses. Er habe das Gefühl gehabt, dass Abgeordnete "Zugang zu Informationen hatten, die sie nicht haben durften", so Darabos. In Folge sei auch der damalige Leiter Erich Deutsch, der im Ausschuss wegen seiner Kontakte zum EADS-Lobbyisten Erhard Steininger in Verruf geraten war, abgelöst worden.

Diskussionen um die Nachrichtendienste im Zuge des U-Ausschusses erwartet Darabos nicht. Er wolle dem Ausschuss nicht vorgreifen, sein Ressort stehe aber nicht im Zentrum der Untersuchung. Er glaube daher nicht, dass mit "großen Knüllern" im Heeresbereich zu rechnen ist. (APA)

 

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