Sieger Hatoyama beginnt mit Regierungsbildung

31. August 2009, 13:32
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Liberal­demokraten verlieren nach 5 Jahrzehnten Mehrheit - Ministerpräsident Aso will Parteivorsitz abgeben - Yen stieg auf ein Sieben-Wochen-Hoch

Tokio - Nach seinem historischen Wahlsieg hat Japans künftiger Ministerpräsident Yukio Hatoyama Gespräche zur Regierungsbildung aufgenommen. Endlich sei seine Demokratische Partei (DPJ) in der Lage, eine neue Form der Politik zu gestalten, die die Erwartungen der Menschen erfülle, sagte Hatoyama am Montag. Der Gewinner der Unterhauswahl kündigte an, eine Mannschaft zu bilden, die den Regierungswandel vorbereiten solle. Mit seinem Sieg verdrängte Hatoyama die seit mehr als einem halben Jahrhundert nahezu ununterbrochen regierende Liberaldemokratische Partei (LDP) von Ministerpräsident Taro Aso von der Macht.

Es wurde erwartet, dass die DPJ trotz ihrer Mehrheit von 308 der 480 Sitze im japanischen Unterhaus eine Koalition mit kleineren Parteien wie den Sozialdemokraten eingehen würde. Seine künftigen Minister will Hatoyama, dessen Partei deutlich mehr als die Hälfte der Sitze errang, allerdings nicht nominieren, bevor er offiziell zum Ministerpräsidenten ernannt worden ist. Das wird voraussichtlich auf einer Sondersitzung des Parlaments in zwei Wochen geschehen.

Die 1996 gegründete Demokratische Partei hat bereits erklärt, die Kaufkraft der Bevölkerung stärken, Haushaltsausgaben kappen und die Macht der Bürokraten eindämmen zu wollen. Die zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt ist hart von der Wirtschaftskrise getroffen. Neben einer Rekord-Arbeitslosigkeit belasten das Land außerdem die steigenden Sozialausgaben in Folge einer immer älter werdenden Bevölkerung.

Yen stieg auf Hoch

Anleger begrüßten den Regierungswechsel, der den Stillstand der Politik der letzten Monate beendet. Der Yen stieg auf ein Sieben-Wochen-Hoch. Die starke japanische Währung drückte allerdings Exportwerte wie Canon ins Minus und ließ den Nikkei mit einem Abschlag von 0,4 Prozent auf 10.492 Punkten aus dem Handel gehen. Jetzt hänge alles davon ab, wie die Demokraten in den ersten 100 Tagen die Erwartungen erfüllten, sagte Analyst Koichi Haji von NLI Research.

Laut Medienprognosen haben die Demokraten bei der Unterhauswahl am Sonntag 308 von 480 Sitzen errungen. Die LDP kommt demnach auf 119 Abgeordnete nach 296 Sitzen bei der letzten Wahl 2005. Der bisherige Ministerpräsident Taro Aso hatte noch in der Wahlnacht angekündigt, die Verantwortung für die Niederlage zu übernehmen. Seine Partei solle baldmöglichst eine neue Führung wählen. Die seit mehr als 50 Jahren fast ununterbrochen regierenden Liberaldemokraten (LDP) waren von den Wählern am Sonntag erwartungsgemäß hart abgestraft worden (APA/Reuters/AFP)

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    Oppositionschef Yukio Hatoyama freut sich über die ersten Teilergebnisse. Nachwahlbefragungen zufolge gewinnt die Demokratische Partei (DPJ) haushoch.

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    Letztes Aufbäumen der LDP-Anhänger vor der Wahl nutzte nichts.

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    Bisheriger Ministerpräsident und jetzt auch Wahlverlierer Taro Aso wird als Parteichef zurücktreten.

  • Der neue steht vor großen Herausforderungen, der alte ist Geschichte.

    Der neue steht vor großen Herausforderungen, der alte ist Geschichte.

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