Der neue steht vor großen Herausforderungen, der alte ist Geschichte.
Liberaldemokraten verlieren nach 5 Jahrzehnten Mehrheit - Ministerpräsident Aso will Parteivorsitz abgeben - Yen stieg auf ein Sieben-Wochen-Hoch
Tokio - Nach seinem historischen Wahlsieg hat Japans künftiger Ministerpräsident Yukio Hatoyama Gespräche zur Regierungsbildung aufgenommen. Endlich sei seine Demokratische Partei (DPJ) in der Lage, eine neue Form der Politik zu gestalten, die die Erwartungen der Menschen erfülle, sagte Hatoyama am Montag. Der Gewinner der Unterhauswahl kündigte an, eine Mannschaft zu bilden, die den Regierungswandel vorbereiten solle. Mit seinem Sieg verdrängte Hatoyama die seit mehr als einem halben Jahrhundert nahezu ununterbrochen regierende Liberaldemokratische Partei (LDP) von Ministerpräsident Taro Aso von der Macht.
Es wurde erwartet, dass die DPJ trotz ihrer Mehrheit von 308 der 480 Sitze im japanischen Unterhaus eine Koalition mit kleineren Parteien wie den Sozialdemokraten eingehen würde. Seine künftigen Minister will Hatoyama, dessen Partei deutlich mehr als die Hälfte der Sitze errang, allerdings nicht nominieren, bevor er offiziell zum Ministerpräsidenten ernannt worden ist. Das wird voraussichtlich auf einer Sondersitzung des Parlaments in zwei Wochen geschehen.
Die 1996 gegründete Demokratische Partei hat bereits erklärt, die Kaufkraft der Bevölkerung stärken, Haushaltsausgaben kappen und die Macht der Bürokraten eindämmen zu wollen. Die zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt ist hart von der Wirtschaftskrise getroffen. Neben einer Rekord-Arbeitslosigkeit belasten das Land außerdem die steigenden Sozialausgaben in Folge einer immer älter werdenden Bevölkerung.
Yen stieg auf Hoch
Anleger begrüßten den Regierungswechsel, der den Stillstand der Politik der letzten Monate beendet. Der Yen stieg auf ein Sieben-Wochen-Hoch. Die starke japanische Währung drückte allerdings Exportwerte wie Canon ins Minus und ließ den Nikkei mit einem Abschlag von 0,4 Prozent auf 10.492 Punkten aus dem Handel gehen. Jetzt hänge alles davon ab, wie die Demokraten in den ersten 100 Tagen die Erwartungen erfüllten, sagte Analyst Koichi Haji von NLI Research.
Laut Medienprognosen haben die Demokraten bei der Unterhauswahl am Sonntag 308 von 480 Sitzen errungen. Die LDP kommt demnach auf 119 Abgeordnete nach 296 Sitzen bei der letzten Wahl 2005. Der bisherige Ministerpräsident Taro Aso hatte noch in der Wahlnacht angekündigt, die Verantwortung für die Niederlage zu übernehmen. Seine Partei solle baldmöglichst eine neue Führung wählen. Die seit mehr als 50 Jahren fast ununterbrochen regierenden Liberaldemokraten (LDP) waren von den Wählern am Sonntag erwartungsgemäß hart abgestraft worden (APA/Reuters/AFP)
"So will sie unter anderem das Kindergeld erhöhen, die Gebühren für höhere Schulen und Autobahnen abschaffen und den Bauern Mindesteinkommen geben."
Das sind ja alles sehr kostenintensive Versprechen.
Ich frage mich wo Hatoyama dafür das Geld hernehmen will.... mit 180% des BIPs Staatsverschuldung.
Außerdem ist gerade die Autobahnmaut DER Faktor der dafür sorgt, dass die Japaner so ziemlich für alle weiteren Strecken die Bahn nutzen - die ist gut!
Allzu optimistisch braucht man nach allem was ich bisher über die DPJ und Yukio Hatoyama gelesen habe ja nicht sein. Sie scheint nicht viel weniger von Bürokraten durchsetzt zu sein als die LDP und wird ebenso von großen Politdynastien getragen, die sicher alles andere als Reformmotoren sind.
Aber Fakt ist, dass das japanische System diesen Wechsel trotzdem nötig hatte, denn jegliche Veränderung kann sich hier nur positiv auswirken und jetzt besteht zumindest die Chance, dass sich am starren japanischen Politapparat irgendetwas bewegt, wenn ich auch noch nicht überzeugt bin, dass die Veränderungen so stark und schnell kommen, wie sich vielleicht viele Japaner erhoffen.
nicht nur innert japan wird die dpj vor schier unlösbaren problemen stehen. ich weiß ja nicht, wie in japan wahltermine festgelegt werden, aber hatoyama noch im september auf einen g20 gipfel & die UN generalversammlung zu schicken ist meiner bescheidenen ansicht nach blanker unsinn.
ich rechne spätestens im frühling mit hatoyamas rücktritt [nicht unbedingt aus eigenem verschulden] und im besten fall mehrjährigem regierungs-stückwerk; dazwischen ein bißchen steuern der wirtschaft gesenkt.
The DPJ officials also said they are afraid the current ruling coalition parties might fail to convey important administrative information to the DPJ-led cabinet.
Hoffentlich führt das zu einer nachhaltigen Verbesserung zwischen den beiden Ländern. Es ist wichtig das man aufeinander zugeht, dann kann man auch über heikle Themen besser reden.
Hatoyama hat einen Artikel in New York Times veroeffentlicht, dass Japan will von den USA abnabeln, weil die USA mit der Globalisierung der Weltwirtschaft fuer die Weltfinanzkrise Schuld tragen; Japan soll besser mit den Ostasien-Staaten enger zusammen arbeiten; ein Fingerzeig von China, der schon der groesste Wirtschaftspartner Japans ist.
Die Japaner wurden offenbar schneller aus Schäden klug als wir, mit unseren vielen ÖVP/FPÖ//BZÖ-Gläubigen. Jede neolibrale, rechte Partei, die uns weniger ausbeutet, ist aber ein großer Gewinn für die Bevölkerung.
http://orf.at/090830-42... index.html "Die weltumspannende Krise ließ zudem die Kritik an der unternehmerfreundlichen Politik des früheren Ministerpräsidenten Junichiro Koizumi lauter werden. Die in den Jahren 2001 bis 2006 betriebene Privatisierung der Post und die Deregulierung des Arbeitsmarkts hätten die sozialen Unterschiede verschärft. Unternehmer rechnen nach einem Machtwechsel mit einer Trendumkehr, weil die Gewerkschaften die Demokratische Partei unterstützen."
Hähähä!
Passt Ihnen wohl nicht so ganz, dass Obama jetzt schon erfolgreicher ist als all dieser erzreaktionär-konservative Präsident vor ihm :-)))
Dass er die Welt mit einem Schlag zum Besseren Verändert hat, behaupte ich aber nicht! Aber das, was Bush und all die anderen konservativen Verbrec*er angerichtet haben, muss er versuchen, mühsam wieder ins Lot zu bringen. Ob es ihm gelingen wird? Keine Ahnung! Nur eins ist sicher: All die republikanischen Affen würden die Welt endgültig ins Chaos stürzen!
...spricht Bände. Spricht da vielleicht einer, der sich noch immer ärgert, dass entgegen seinen Prognosen nicht der konservative McCain, sondern der weltoffene Obama gewonnen hat?
Im übrigen ist Obama schon sehr viel - erfolgreich - angegangen; die für Obama geradezu lebensgefährliche Hetzkampagne, die die Ultrakonservativen auf unverantwortliche Weise gegen ihn und seine dringend notwendige Gesundheitsreform führen, können Sie diesem wohl kaum als Misserfolg umhängen.
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