USA arbeiten an Raketenschild-Alternative

29. August 2009, 13:25
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Positives Signal an Moskau - Prüfungsausschuss will mehrere Optionen vorstellen

Washington - Die US-Regierung hat nach Informationen der "New York Times" Alternativen für einen Raketenschild in Osteuropa entworfen. Ein Prüfungsausschuss der Regierung von US-Präsident Barack Obama wolle in den kommenden Wochen einem Gremium hochrangiger Sicherheitsvertreter eine Reihe von Optionen vorstellen, berichtete die Zeitung am Samstag. Erst danach würden sich das Kabinett und der Präsident mit der Angelegenheit befassen. Die neuen Vorschläge würden Russland und Deutschland freuen, zitierte die Zeitung US-Regierungsvertreter. Allerdings könnten sie die Beziehungen zu Osteuropa beeinträchtigen.

Der Prüfungsausschuss will dem Bericht zufolge nicht eine Empfehlung abgeben, sondern neben dem ursprünglichen Raketenschild-Plan mehrere Alternativen vorstellen. Dazu zählten der Verzicht auf einen Standort des von Obamas Vorgänger George W. Bush angekündigten Raketen-Abwehrsystems in Polen oder Tschechien oder auf beide. Stattdessen könnten die Abfangraketen und die Radaranlage in der der Türkei oder in Balkanstaaten stationiert werden. Außerdem könnte eine Bodenvariante des auf Schiffen installierten Raketen-Abwehrsystems Aegis SM-3 entwickelt werden.

Reaktion auf Gefahr aus dem Iran

Möglicherweise werde Obama die neuen Ideen dem russischen Präsidenten Dmitri Medwedew vorstellen, wenn dieser im September zu Beginn des neuen Sitzungsjahres der UN-Vollversammlung nach New York reise, berichtete die "New York Times". Nach Aussage von US-Regierungsvertretern dienten die Überlegungen für einen Strategiewechsel aber nicht dazu, Russland zu besänftigen. Vielmehr solle der wachsenden Gefahr von Angriffen mit Raketen mit mittlerer Reichweite aus dem Iran Rechnung getragen werden. Russland sieht sich von einem US-Raketenschild in Osteuropa bedroht, der Streit belastet die Beziehungen zwischen Washington und Moskau.

Einige Regierungsvertreter in Osteuropa befürchten laut "NYT" nun, dass die US-Regierung die Pläne für Tschechien und Polen aufgeben werde. "Es ist klar, dass Osteuropa für die US-Regierung nicht mehr im Mittelpunkt steht", sagte demnach ein Sprecher des polnischen Außenministeriums. Die Chance, dass Polen wie vereinbart Standort für die US-Raketenabwehr werde, stehe "50 zu 50".

Bereits am Donnerstag hatte die polnische Zeitung "Gazeta Wyborcza" berichtet, es zeichne sich ab, dass die USA ihre Pläne für Polen und Tschechien aufgäben. Der Sprecher des US-Außenministeriums, Philip Crowley, wies den Bericht als "unwahr" zurück. Washington habe die Überprüfung seiner Raketenabwehrstrategie noch nicht abgeschlossen. (APA)

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