Demokraten stehen vor großen Herausforderungen

27. August 2009, 18:42
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Bisher regierte Japans Opposition nur einmal nach dem Krieg für ein halbes Jahr - Jetzt muss sie es mit einer schwachen Wirtschaft und Rekordarbeitslosigkeit aufnehmen

Schon einmal hat Japans Opposition kurz regiert. Doch die Parole "Alle gegen die LDP" reichte 1993 nur für ein halbes Jahr Alleinherrschaft. Nun will die demokratische Partei sich allerdings beweisen. Im Wahlkampf rief Oppositionschef Hatoyama seine WählerInnen diesmal dazu auf "Gemeinsam aufzuräumen". Damit ist vor allem gemeint, die Macht der Bürokratie zu beschränken, das Budget neu zu strukturieren und der "Mittelschicht" mehr Entlastungen zugute kommen zu lassen. Auch Japan kämpft mit der schlimmsten Rezession seit dem Zweiten Weltkrieg, die Arbeitslosigkeit ist auf Rekordniveau. "Sollte die Demokratische Partei in den ersten 100 Tagen mit einer glaubhaften Vorhabensliste melden, würde das den Markt sehr beruhigen," meint Koichi Haji, Chefanalyst des NLI Research Institute.

Mit dem aktuellen Machtwechsel ist zumindest ein politischer Stillstand in Japan aufgehoben, der seit 2007 bestand. Seit damals kontrollieren die Demokraten bereits das Oberhaus und sorgten somit für Blockaden bei zahlreichen Gesetzesvorhaben.

Die DPJ, die aus einer Vielzahl damaliger Oppositionsparteien hervorging, msteht konkret vor folgenden Herausforderungen:

- Finanzierung Die DPJ muss ihre Wahlversprechen wie Vervielfachung des Kindergelds oder Senkung der Unternehmenssteuer finanzieren. Das soll ohne höhere Neuverschuldung und Steuererhöhungen abgehen.

- Außenpolitisch könnte es mit dem Hauptverbündeten USA knirschen. Die DPJ fordert ein Ende der US-Basis auf Okinawa.

- Innerparteilich sind nach einer Regierungsübernahme vielleicht die größten Probleme zu erwarten. Die DPJ beherbergt ein buntes Spektrum, von Sozialisten bis Konservativen. Offen ist vor allem aber, wo die Partei ihren einflussreichen früheren Vorsitzenden Ichiro Ozawa parkt. (red)

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