UNO unterstützt Untersuchungen zu Wahlbetrug

24. August 2009, 23:27
posten

UN-Sondergesandter Eide spricht Prüfkommission sein Vertrauen aus

Kabul - Der UN-Sondergesandte für Afghanistan, Kai Eide, hat der afghanischen Kommission für Wahlbeschwerden (ECC) sein Vertrauen ausgesprochen. "Die ECC hat mein volles Vertrauen", sagte Eide am Montag in Kabul nach einem Treffen mit den Mitgliedern der Kommission. Er sei sicher, "dass die ECC so intensiv wie möglich arbeiten wird, auf eine Art und Weise, die sowohl die Wähler als auch den Wahlgang respektieren wird".

Die Kommission, bei der drei von fünf Mitgliedern von Eide ernannt worden waren, hatte am Sonntag bekanntgegeben, 225 Beschwerden zu den am Donnerstag abgehaltenen Präsidenten- und Provinzwahlen aufgenommen zu haben. Davon sollten 35 Beschwerden vorrangig bearbeitet werden, da sie Einfluss auf das Endergebnis haben könnten.

"Es ist nicht meine Aufgabe, die Schwere und das Ausmaß der Unregelmäßigkeiten zu bewerten", sagte Eide. Dies sei "Teil des nun folgenden Prozesses, bei dem die ECC eine maßgebliche Rolle spielen" werde. Die ECC kann die in bestimmten Wahlbüros abgegebenen Stimmen für ungültig erklären oder dort neue Wahlen verlangen, wenn sie von massivem Wahlbetrug ausgeht. Mehrere Kandidaten, Wähler und afghanische wie internationale Wahlbeobachter hatten schwere Verstöße während des Urnengangs angeprangert. (APA)

Share if you care.