Gesicht gewahrt

24. August 2009, 19:10
31 Postings

Erst als das ganze Projekt gefährdet schien, kamen die Politikerinnen zur Besinnung

Sogar in Regierungskreisen sorgten die beiden für Kopfschütteln: Wochenlang stritten Frauenministerin Gabriele Heinisch-Hosek (SPÖ) und Staatssekretärin Christine Marek (ÖVP) über Details des an sich paktierten einkommensabhängigen Kindergeldes. Erst als das ganze Projekt gefährdet schien, kamen die Politikerinnen zur Besinnung - und haben sich nun zumindest in einer von zwei Schlüsselfragen geeinigt.

In Härtefällen dürfen Alleinerziehende das Kindergeld demnach zwei Monate länger beziehen: wenn ihr Partner tot, schwerkrank oder im Gefängnis ist. Oder wenn die Bezieherin - meistens sind es Frauen - inklusive Kindergeld und Beihilfen über weniger als 1200 Euro im Monat verfügt.

Die SPÖ wollte eigentlich mehr, und das aus guten Gründen. Auch ohne am Hungertuch zu nagen, haben es Alleinerzieherinnen deutlich schwerer als Paare, Kind und Beruf unter einen Hut zu bringen. Zwei Monate mehr für alle Solo-Erzieher, forderten die Sozialdemokraten deshalb - und scheiterten an der ÖVP, die auf die knappen Kassen hinwies.

Dennoch wäre es billig, der SPÖ Umfallen oder gar Verrat an der eigenen Klientel vorzuwerfen. Kompromisse sind Grundbedingung für die Existenz einer großen Koalition. Einzelne Parteien mögen diese Binsenweisheit in der Vergangenheit ignoriert haben - gut getan hat es ihnen, siehe ÖVP zur Regierungszeit Alfred Gusenbauers, letztlich auch nicht. Der nun beim Kindergeld beschrittene Mittelweg hilft beiden Seiten, das Gesicht zu wahren. (Gerald John, DER STANDARD, Printausgabe, 25.8.2009)

Share if you care.