Augartenspitz erneut besetzt

24. August 2009, 20:24
33 Postings

Bohrungen nach Bescheid wieder erlaubt - Aktivisten wollen Gespräche - Sängerknaben-Präsident Nettig gegen Polizeiräumung

Wien - Am Wiener Augartenspitz, auf dem die Sängerknaben ihren Konzertsaal errichten wollen, kann wieder gebohrt werden - zumindest theoretisch. Die zuständige Wasserrechtsbehörde, die Magistratsabteilung 58, hat den für die Fortsetzung der Probebohrungen nötigen Bescheid ausgestellt. Er wird am Dienstag rechtskräftig. Ob nun tatsächlich gearbeitet werden kann, ist aber fraglich. Denn die Gegner des Projekts halten das Areal seit Sonntag erneut besetzt.

Die Aktivisten haben den Bauzaun, der den Bauplatz vom benachbarten Filmarchiv trennt, entfernt und sich auf der Wiese niedergelassen. Dort wolle man so lange bleiben, bis es zu neuerlichen Gesprächen mit den Bauwerbern kommt, so eine Sprecherin. Rund 20 Personen sind an der Besetzung beteiligt, wobei die Demonstranten lieber von einer "Fest-Setzung" sprechen, da auf dem Areal auch gefeiert werden soll.

Dass es wieder eine Räumung durch die Polizei geben wird, damit rechnen die Aktivisten vorerst nicht. "Wir hoffen, dass der Konflikt auf adäquate Weise gelöst wird", betonte die Sprecherin. Anfang Juli waren Vertreter des "Josefinischen Erlustigungskomitees" und des Vereins der Freunde des Augartens unsanft vom Areal entfernt worden. Das Grundstück gehört dem Bund, verantwortlich für den Einsatz war, als Vertreter des Eigentümers, Burghauptmann Wolfang Beer.

Burghauptmann: "Derzeit keine Aktionen geplant"

Und vorerst besteht tatsächlich keine Gefahr. "Derzeit sind keine Aktionen geplant", sagte Beer am Montag, denn die Sängerknaben hätten nicht darum gebeten. Sollte dort jedoch der Wunsch geäußert werden, dass gegen die Besetzung vorgegangen wird, werde es entsprechende Schritte geben, betonte der Burghauptmann.

Der Präsident der Wiener Sängerknaben, Walter Nettig, fordert die Demonstranten auf, den Baugrund zu räumen, den die Aktivisten nun erneut besetzt haben. "Mit Menschen, die die Grundregeln einer Demokratie nicht einhalten, kann man sich schwer an einen Tisch setzen", unterstrich Nettig. Zugleich wolle man die Polizei nicht zur Räumung des Geländes auffordern: "Wir werden das sicher nicht mit Brachialgewalt durchsetzen."

Klar sei, dass die Legalität immer aufseiten der Sängerknaben gewesen sei und man sich immer an alle Verordnungen und Vorschriften gehalten habe. Und überdies habe man guten Willen bewiesen und das Projekt bereits viermal umgeplant, was immerhin Kosten in Höhe von 700.000 Euro verursacht habe. So gelte nun eindeutig: "Ich stehe natürlich voll hinter dem Projekt."

Bau verhindern

Die Aktivisten wollen den Bau des Saals verhindern und fordern, dass die betreffende Fläche der Öffentlichkeit zugänglich gemacht wird. Zuletzt entbrannte ein Streit um die Rechtmäßigkeit der Vorarbeiten. Diese, so hatten die Gegner behauptet, seien illegal, da der entsprechende Bescheid fehle. Falsch, konterten Stadt und Sängerknaben. Ein Bescheid sei beantragt, hieß es. Notwendig sei er erst, sobald man das Grundwasser erreiche.

Als es so weit war, wurden die Arbeiten unterbrochen. Nun liegt die Erlaubnis zum Weiterbohren vor. Laut MA 58 sind keine speziellen Vorkehrungen notwendig. "Sicherheits- und Notfallpläne waren für das wasserrechtliche Verfahren nicht erforderlich", hieß es. Es gebe lediglich die "üblichen Auflagen": So müsse sichergestellt werden, dass es aufgrund der Bautätigkeit zu keiner Verunreinigung des Grundwassers kommt. (APA)

Share if you care.