Teheran will Beziehungen zu Berlin überprüfen

22. August 2009, 16:40
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Parlamentarier über Sanktionsdrohungen Merkels im Atomstreit verärgert

Teheran - Im Atomstreit will das iranische Parlament nach der Drohung von Bundeskanzlerin Angela Merkel mit weiteren Sanktionen die diplomatischen Beziehungen zu Deutschland überprüfen. Das sagte am Samstag ein Sprecher des außenpolitischen Ausschusses des Parlaments in Teheran, Mohammad Karami, der Nachrichtenagentur FARS. "Der Westen weiß sehr genau, dass wir bei unserem Atomprogramm keine (militärischen) Ziele verfolgen, daher werden Merkels Bemerkungen vom Parlament gründlich überprüft und die künftigen Beziehungen zu Deutschland dementsprechend bestimmt", sagte Karami.

Merkel hatte in einem Interview mit der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Freitag) zu den auf Eis liegenden Atomverhandlungen gesagt: "Wenn es keine Fortschritte gibt, müssen wir mit weiteren Sanktionen reagieren. Es darf keine Atombombe in der Hand Irans geben, dessen Präsident ständig die Existenz Israels in Frage stellt."

Keine Gratulation

Der iranische Abgeordnete Karami bezeichnete die Bemerkungen Merkels als "Psychokrieg" gegen den Iran und spekulierte, sie erhoffe sich von solchen Äußerungen Stimmen bei der bevorstehenden Bundestagswahl. Merkel hat Präsident Mahmoud Ahmadinejad nicht zu seiner Wiederwahl im Mai gratuliert und damit auch das Parlament verärgert.

Der Weltsicherheitsrat verdächtigt den Iran, Atombomben bauen zu wollen, und will ihn dazu bringen, sein Urananreicherungsprogramm einzustellen. Der Iran weist den Verdacht entschieden zurück und beharrt auf seinem Recht zur friedlichen Nutzung der Kernenergie. US-Präsident Barack Obama hat Teheran mit schärferen Sanktionen gedroht, sollte es keine Fortschritte bei den Atomverhandlungen geben.

Ahmadinejad hat erklärt, der Iran werde nicht wieder mit den Mitgliedern des Weltsicherheitsrates plus Deutschland (5 plus 1) sprechen, die bisher die Verhandlungen geführt hatten. Alleiniger Ansprechpartner bleibe die Internationale Atomenergiebehörde IAEA (IAEO). Am Donnerstag hatte die IAEA bestätigt, dass der Iran leicht eingelenkt habe und eine genauere Überprüfung seiner Anlage zur Urananreicherung in Natanz zulassen will. (APA/dpa)

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