Offizielles Ja der EU könnte erst am 31. August kommen

21. August 2009, 15:58
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Expertenkomitee gab am Freitag grünes Licht - Erste Kommissionssitzung am 2. September

Brüssel - Während sich die EU-Kommission offiziell über ein konkretes Datum zur endgültigen Genehmigung der AUA-Übernahme durch die Lufthansa weiter zurückhält, hat der Deal am Freitag eine weitere Hürde genommen. Das so genannte Expertenkomitee der EU-Mitgliedsländer - ein beratendes Gremium - traf sich in Brüssel und hatte keine Einwände gegen die Übernahme. Die Besprechung sei sachlich und ruhig und ohne kritische Fragen abgelaufen.

Das Expertenkomitee muss von der EU-Kommission angehört werden, kann einen Deal allerdings nicht verhindern. Dennoch ist es für die Brüsseler Wettbewerbshüter wichtig, ob viele beziehungsweise einflussreiche Mitgliedsländer für oder gegen einen Deal sind.

Die Kommission selbst dürfte nun im schriftlichen Umlaufverfahren bis spätestens Montag, den 31. August, ihren Sanktus zu dem Deal geben. Die erste offizielle Kommissionssitzung nach der Sommerpause findet ja erst am Mittwoch, den 2. September, statt.

Keine negative Überraschung erwartet

Allgemein wird damit gerechnet, dass auch die Entscheidung über die staatliche Beihilfe für die AUA von 500 Mio. Euro, die in die Kompetenz von Verkehrskommissar Antonio Tajani fällt, am gleichen Tag bekanntgegeben wird wie das offizielle Ja von Kroes. Allerdings gibt es im Fall der Staatsbeihilfe keine Frist für die Prüfung durch Tajani, damit könnte theoretisch diese Entscheidung auch später fallen. In EU-Kreisen hieß es, dies sei zwar formal richtig, doch dürfte es hier zu keiner Verzögerung kommen, sodass beide Genehmigungen am selben Tag getroffen werden. Eine frühere Bekanntgabe in Sachen Staatsbeihilfe werde es aber sicher nicht geben.

Ob die gemeinsame Entscheidung dann nächste Woche fällt oder eben erst am 31. August - das ist die bereits verlängerte Frist der deutschen Kraniche für die österreichische Fluglinie - wird nicht kommentiert. Dem Vernehmen nach könnte es sich aber auf den letzten August-Tag zuspitzen, weil durch die Sommerzeit viele Kommissare auf Urlaub sind. Jedenfalls - so heißt es in EU-Kreisen - dürfte es aber zu keiner negativen Überraschung mehr kommen, der Deal sollte also ohne weitere Hürden über die Bühne gehen. (APA)

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