Kein Über-Kanzler

21. August 2009, 09:07
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Der Präsident hat nur in Ausnahmesituationen Macht - Das musste auch Thomas Klestil erkennen

Die ÖVP will Heinz Fischer nicht unterstützen. Wen sie als Gegenkandidaten aufstellt, ist unklar. Erwin Pröll will, stößt aber auch VP-intern auf Widerstände. Vielleicht auch, weil er nur mit den Stimmen der etwa 20 bis 25 Prozent konstanten Rechtsaußenwähler (FPÖ/BZÖ) gewinnen kann. Szenario: Die Rechte stellt einen Kandidaten / eine Kandidatin auf (Versuchsballon auf der Krone-Leserbriefseite: Barbara Rosenkranz), Fischer kriegt keine absolute Mehrheit, in der Stichwahl gehen die Rechtsaußenwähler zu Erwin Pröll. Der zweite Grund könnte die vermutete Amtsauffassung Erwin Prölls sein. Er stellt sich das so vor, dass er als Präsident sich viel "bürgernäher" einmischen will.

Das hatten wir schon einmal. Thomas Klestil gewann die Wahl mit dem Slogan "Macht braucht Kontrolle" , musste dann aber erkennen, dass der Präsident nur in Ausnahmesituationen Macht hat, nicht aber im Alltag der Politik. Ergebnis: Wählerenttäuschung. Im Übrigen ist der Bundespräsident nicht als Über-Kanzler mit Lizenz zum populistischen Dreinkeppeln angelegt. Österreichs Verfassung kennt keinen "starken Mann" an der Spitze. (rau/DER STANDARD-Printausgabe, 21. August 2009)

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