Rücker irritiert über Nagl-Auszucker

20. August 2009, 17:50
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Graz - "Ein Jahrhundertprojekt" , schwärmte der Grazer VP-Bürgermeister Siegfried Nagl jüngst vom Vorhaben des Landesenergiekonzerns Estag, mitten in der Landeshauptstadt um 85 Millionen Euro eine Staustufe hochzuziehen.

Tausende Haushalte sollen dadurch mit Strom und die Bevölkerung mit neuem Wasser-Erlebnisraum versorgt werden. Der grüne Koalitionspartner sagte aber, nachdem Nagl die Pläne kundgetan hatte, umgehend Nein. "Mit uns ist das nicht zu machen" , polterte der für den Grünraum zuständige Grünen-Politiker Stefan Schneider im Standard-Gespräch. Die kategorische Ablehnung des grünen Koalitionspartners provozierte jetzt einen Wutausbruch Nagls. Wenn die Grünen nicht binnen eines Jahres bereit wären, die akkordierten Großprojekte wie jenes der Mur-Staustufe auf Schiene zu setzen, werde er sich um eine neue Mehrheit im Stadtparlament umschauen oder die Koalition auflösen und Neuwahl ausrufen, ließ er dem Regierungspartner am Donnerstag parallel via Steirerkrone und Kleine Zeitung ausrichten.

Grünen-Vizebürgermeisterin Lisa Rücker zeigt sich im Gespräch mit dem Standard zwar etwas irritiert über den Nagl-Auszucker, sieht aber keinen Grund, an der Koalition zu rütteln. Rücker: "Wir halten uns ans Koalitionsabkommen. Für Freitag haben wir ohnehin ein Vier-Augen-Gespräch fixiert, um die Sache zu besprechen."

Es sei von Nagl "nicht optimal" gewesen, medial zu verkünden, dass das Kraftwerk gebaut werde, ohne dies vorher mit dem Regierungspartner abzustimmen. Dadurch sei auch der grüne "Njet-Reflex" ausgelöst worden. Rücker: "Wir haben uns einfach überrumpelt gefühlt. Natürlich sind wir gesprächsbereit."

Bei den Einwänden der Grünen gegen das Kraftwerk gehe es um die zentrale Frage, ob dies im Sinne einer nachhaltigen Energiepolitik tatsächlich die beste Lösung für Graz darstelle. (Walter Müller/DER STANDARD-Printausgabe, 21. August 2009)

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