Soziale Themen im "arbeitsreichen Herbst"

20. August 2009, 12:05
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Bei der Bundespräsidenten-Wahl will die ÖVP Heinz Fischer nicht unterstützen

Parteiobmann Josef Pröll ist erst ab nächster Woche zurück aus dem Urlaub, dennoch hat sich die ÖVP bereits heute aus der Sommerpause zurückgemeldet. Generalsekretär Fritz Kaltenegger hat gemeinsam mit ÖAAB-Obmann Michael Spindelegger und den Chef der jungen ÖVP, Sebastian Kurz, zur Pressekonferenz geladen, um einen Ausblick auf den "arbeitsreichen Herbst" zu geben. Viel Neues war allerdings nicht zu hören, nur, dass man weiter gegen die Wirtschaftskrise ankämpfen wolle - besonders auch bei den jungen Menschen.

Aus diesem Grund war auch Sebastian Kurz anwesend. Er berichtete von der Sommertour der JVP, die ihn von der Fete Blanche in Kärnten bis zu Lehrwerkstätten in den verschiedenen Bundesländern gebracht hatte. Dabei sei ihm aufgefallen, dass sich die Sorgen der Jungen sehr stark um das Thema Arbeitsmarkt drehen. In Zusammenarbeit mit dem ÖAAB möchte er sich verstärkt der Thematik annehmen.

Maßnahme gegen Burn-out

Obmann Spindelegger berichtete, der ÖAAB startet am 2. Oktober das "Zukunftsforum Soziales". Dabei will er mit dem Ministerpräsidenten aus Nordrhein-Westfalen, Jürgen Rüttgers, zusammenarbeiten, der es geschafft habe, "ein SPD-Land umzudrehen". Der ÖAAB will in sozialen Fragen den "Blick weit nach vorne richten".

In diesem Sinne stellte Spindelegger ein Projekt vor, mit dem mehr Flexibiltät für den Arbeitnehmer erreicht werden soll, und das in Oberösterreich getestet werden soll, das sogenannte Zeitwertkonto. Dabei geht es darum, dass ArbeitnehmerInnen sich Überstunden nicht ausbezahlen lassen, sondern sie ansammeln können, um dann einmal für eine längere Zeit vom Arbeitsplatz fern zu bleiben. Eine Maßnahme, so Spindelegger, die vor Burn-out schützen soll bzw. die es Betroffenen ermöglicht, früher in Pension gehen zu können.

Kapitel Mindestsicherung "abgeschlossen"

Spindelegger äußerte sich auch zum Thema Mindestsicherung. Beatrix Karl, die neue Generalsekretärin des ÖAAB, hatte ja die Bezugsdauer von 14 Monaten statt der vorgesehenen 12 Monate gefordert. Spindelegger bezeichnete die Diskussion jedoch als abgeschlossen. 

Bundespräsident mit "roter Brille"

Bei der Frage, ob die ÖVP einen eigenen Kandidaten in die Bundespräsidentschaftswahl schicken soll, hielt man sich weiterhin bedeckt. "Wir wollen erst nach dem 26. Oktober entscheiden", sagte Generalsekretär Kaltenegger. Fix sei jedenfalls, dass man Heinz Fischer nicht unterstützen wolle, denn dieser werde immer noch als "Mann der SPÖ" gesehen und er äußere sich in politischen Fragen durch die "rote Brille". (rwh, derStandard.at, 20.8.2009)

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    Generalsekretär Kaltenegger, ÖAAB-Obmann Spindelegger und der Chef der jungen ÖVP, Sebastian Kurz, gaben einen Ausblick auf den "arbeitsreichen Herbst".

  • Bei der Frage, ob die ÖVP einen eigenen Kandidaten in die
Bundespräsidentschaftswahl schicken soll, hielt man sich weiterhin
bedeckt. "Wir wollen erst nach dem 26. Oktober entscheiden", sagte
Generalsekretär Kaltenegger.
    foto: oevp/glaser

    Bei der Frage, ob die ÖVP einen eigenen Kandidaten in die Bundespräsidentschaftswahl schicken soll, hielt man sich weiterhin bedeckt. "Wir wollen erst nach dem 26. Oktober entscheiden", sagte Generalsekretär Kaltenegger.

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