Lehrstücke nach Moskauer Vorbild

19. August 2009, 20:12
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Die politischen Schauprozesse in Teheran folgen einem unheilvollen Muster gewaltsamer "Überzeugungsleistung"

Es waren bereits die ersten televisionären Kostproben des Teheraner Prozessgeschehens, die unselige Erinnerungen an Stalins monströse Farcen auf ordnungsgemäße Gerichtsverfahren weckten: Oppositionelle Politiker des Iran sehen sich seit dem 2. August auf die Anklagebank verwiesen.

Der "15. Revolutionäre Gerichtshof" im Teheraner Imam-Khomeini-Justizzentrum versammelt bedrückte, eingefallene Gesichter. Unter den Angeklagten finden sich einfache Demonstranten, aber auch hochrangige Politiker, denen vorgeworfen wird, "von langer Hand" und "mit ausländischer Finanzhilfe" einen Putsch gegen den islamischen Gottesstaat geplant zu haben.

Paradox genug: Schauprozesse sind ein Terrormittel aus der Asservatenkammer der gewalttätigsten Materialisten aller Zeiten, der Bolschewiki. Josef Wissarionowitsch Stalin blieb es vorbehalten, ab den frühen 1930er-Jahren die labile Macht des Sowjetregimes mit spektakulären Gerichtsprozessen zu "stärken" . Im Verein mit dem Politbüro trat der De-facto-Diktator eine beispiellose Welle der Gewalt los.

Betroffen waren alle missliebig Gewordenen, die in den Augen der autoritären Staatsgewalt einen möglichen Hort der "Abweichung" bildeten. Schauprozesse sind nicht bloße Mittel der Rechtsbeugung; sie behaupten den terroristischen Zugriff auf die Seelen und auf das Bewusstsein der Angeklagten.

Solche Gerichtsverfahren strapazieren daher ein Recht auf Notwehr, das ein jeweils sich als "angegriffen" deklarierender Staat gegenüber seinen Staatsbürgern herausnimmt. Die iranische Justiz hat eine 15-seitige Anklageschrift aufgesetzt, aus der hervorgehen soll, dass sich die Angeklagten - unter ihnen immerhin ehemalige Regierungssprecher und Vizepräsidenten - diverser revolutionärer Umtriebe schuldig gemacht haben sollen. Das Bild erinnert prompt an Moskau in den Jahren 1936 bis 1938: als sich das damalige sowjetische Politbüro unter Stalins Patronanz mit geradezu krimineller Lust an den eigenen, bolschewistischen Eliten schadlos hielt.

Es flossen bis tief hinein in die 1940er-Jahre wahre Sturzbäche von Blut. Nach der Ermordung des Leningrader Parteichefs Kirow im Dezember 1934, die ihm als Vorwand diente, setzte Stalin ein völlig beispielloses Säuberungsprogramm gegen eigene Parteieliten und ethnische Minoritäten ins Werk.

Fortan galt als "schuldig" , wer auch nur im Verdacht stand, gegen den monolithischen Willen der Partei, ergo gegen Stalin selbst, abweichende Meinungen oder Tendenzen formulieren zu können. Wohlgemerkt: Nicht die Tat, sondern die Unterstellung einer Absicht gereicht dem solcherart ausgeforschten, meist brutaler Folter ausgesetzten "Täter" zum Nachteil.

Autokratische Systeme frönen in unterschiedlicher Intensität dem Terror als Mittel zur Durchsetzung unhintergehbarer "Wahrheiten" . Bereits jetzt haben Angeklagte vor dem Iranischen Volksgerichtshof wortreich, mit niedergeschlagenen Augen, ihre "Schuld" eingestanden.

Der Zweck, den Regime mit Schauprozessen verfolgen, ist wohl am ehesten als ein gewaltsamer Kommunikationsakt mit den Untertanen zu verstehen. Auf der Prozessbühne wird die "Einheit" mit der Zentralmacht auf makabre Weise wirkungsvoll beschworen. Jedes Gewaltsystem, das sich in Besitz einer unteilbaren Wahrheit wähnt, feiert das Zu-Kreuze-Kriechen seiner von ihm selbst stigmatisierten Sünder. Der Vorgang der "Säuberung" verpflichtet die Massen auf die Einheitslehre - verbunden mit der Drohung, jeden, der sich dem gerade geltenden Dogma nicht verpflichtet fühlt, unter das Gewaltjoch zu zwingen. Schlimmstenfalls leiht der Angeklagte der über ihn verhängten Strafe sogar seine Zustimmung.

Es ist daher kein Wunder, dass der frühere iranische Präsident Khatami das Wort "Schauprozess" in den Mund nahm, als klar wurde, dass die Teheraner Angeklagten sogar juristischen Beistand entbehren mussten, als sie mit ihren Anklagen konfrontiert wurden. Ex-Vizepräsident Mohammed Ali Abtahi sprach wie einstmals Sinowjew, Kamenew oder Bucharin: "Ich sage allen meinen Freunden ... der Vorwurf des Wahlbetrugs war eine Lüge!" Er las das vom Blatt. (Ronald Pohl/DER STANDARD, Printausgabe, 20.8.2009)

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