Asean-Staaten und die USA überdenken ihre Positionen

19. August 2009, 19:29
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Oppositionspolitikerin Suu Kyi für mildere Sanktionen

Jakarta/Bangkok - Hochrangige Politiker der Asean-Staaten Singapur, Philippinen, Indonesien, Malaysia, Thailand, Brunei, Kambodscha, Laos und Vietnam sind am Mittwoch in Indonesiens Hauptstadt Jakarta zusammengetroffen, um über ein gemeinsames Schreiben an den Mitgliedsstaat Burma zu diskutieren. Darin wollen die Asean-Staaten Burma auffordern, die Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi zu begnadigen.

Bisher wurde Burma von den meisten einzelnen Asean-Staaten höchstens vorsichtig gerügt, während der Westen seit Jahren Strafen gegen das Militärregime verhängte. Die Gespräche bei der Asean sollen bis Freitag dauern.

Die 18-monatige Verlängerung des Hausarrests für Suu Kyi durch die Junta brachte auch Bewegung in die Beziehung Burmas zu den USA. Das Regime hatte den uneingeladenen Besuch des Amerikaners John Yettaw bei der Oppositionspolitikerin zum Anlass genommen, um sie nochmals zu verurteilen. Der ebenfalls verurteilte Yettaw konnte am Sonntag in Begleitung von US-Senator John Webb das Land verlassen, nachdem letzterer nach Burma geflogen war und Juntachef General Than Shwe traf. Dabei kam es auch zu einem von der Junta ermöglichten 45-minütigen Treffen zwischen Suu Kyi und Webb. Nach Worten des US-Senators in der thailändischen Hauptstadt Bangkok am Montag habe er nach den Gesprächen mit ihr den "deutlichen Eindruck" , dass sie nichts dagegen habe, wenn einige Sanktionen gegen ihr Land aufgehoben werden.

Die USA versuchen bereits seit Jahren mit Sanktionen die Regierung in Burma zur Demokratisierung zu zwingen und fordern die Freilassung von Suu Kyi. Der Besuch des US-Senators, der in engem Kontakt zu US-Präsident Barack Obama steht, könnte allerdings eine Wende in der bisherigen US-Politik gegenüber der Militärjunta bringen. Einerseits hatte Obama bei seinem Amtsantritt angekündigt, die bisherige harte US-Linie prüfen und auf mehr Dialog setzen zu wollen. Andererseits wurden die Sanktionen gegen das Land erst kürzlich von ihm erneuert. (Reuters, AFP/DER STANDARD, Printausgabe, 20.8.2009)

 

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