Der US-amerikanische Softwarekonzern Microsoft hat alle Hebel in Gang gesetzt, um das Verkaufsverbot seiner Textverarbeitung Word so schnell wie möglich wieder aufgehoben zu wissen. Beim Berufungsgericht Court of Appeals for the Federal Circuit in der US-Hauptstadt Washington wurde ein Antrag auf Aussetzung des von einem texanischen Gericht erlassenen Verkaufsverbots eingereicht.

"Irreparabler Schaden"

In dem Antrag steht zu lesen, dass ein Verkaufsverbot von Word Microsoft in irreparabler Weise schaden würde, da es das Unternehmen zwänge, sein Flaggschiff-Produkt für Monate vom Markt zu nehmen. Zudem sei auch die Öffentlichkeit von einem Verkaufsverbot negativ betroffen.

Patentverletzung

Das kanadische Softwareunternehmen I4i wirft Microsoft bereits seit 2007 vor, in seiner Textverarbeitung wissentlich ein Patent zu verletzen. In der Vorwoche verhängte Richter Leonard Davis vom Bundesbezirksgericht im texanischen Tyler mit Gültigkeit zum 10. Oktober 2009 ein Verkaufsverbot für Word sowie das Programmpaket Office, wenn bestimmte Funktionen zur Verarbeitung von XML bis zu diesem Datum nicht entfernt würden. Schon im Mai wurde Microsoft vor dem Gericht schuldig gesprochen - die Geschworene hatten damals eine Geldstrafe von 200 Millionen Euro als Strafe verhängt.

Zweifel am Patent

Wenig überraschend zweifelt Microsoft die Gültigkeit des Patens unter anderem wegen "prior art" an und wirft in seinem Antrag dem texanischen Gericht mehrere juristische Fehler vor. So habe etwa der Kläger I4i nicht stichhaltig darlegen können, warum dem Unternehmen durch Microsofts Produkte Schaden zugefügt worden sei.(red)