Die Geisterfahrerin

18. August 2009, 20:17
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Für die taumelnde SPD wird die Angelegenheit immer peinlicher

Vorsicht, ein Geisterfahrer befindet sich auf der Autobahn in Berlin", tönt es aus dem Autoradio. Seufzt Ulla Schmidt: "Was heißt einer! Hunderte!"

So ungefähr ist es derzeit um Einsichtigkeit der deutschen SPD-Gesundheitsministerin bestellt. Jetzt stellt sich heraus, dass die Ministerin jahrelang den Mercedes auf Steuerzahlerkosten nach Spanien chauffieren ließ. Wieder mag - bei extremer Auslegung der dienstlichen Richtlinien - alles korrekt sein. Und dennoch macht Schmidt fatale Fehler.

Zum einen lässt sie zu, dass die Affäre scheibchenweise ans Licht kommt. Eine solche Salamitaktik hat schon so manchen Minister straucheln lassen. Zum zweiten - und das ist noch viel schlimmer: Schmidt begreift nicht, dass auf der politischen Bühne andere Regeln gelten als vor Gericht. Im juristischen Sinne Recht zu haben ist noch lange kein Freibrief für die Polit-Arena. Selbst im Flugzeug in die Ferien zu reisen, den Wagen aber jahrelang von Berlin nach Alicante zu schaffen, ist nicht nur ökonomischer Unsinn, sondern auch ein ökologischer Fauxpas.

Für die taumelnde SPD wird die Angelegenheit immer peinlicher. Sie wirft aber auch ein unschönes Schlaglicht auf den gesamten Wahlkampf. Konzepte wurden bisher nicht diskutiert. Kanzlerin Angela Merkel verweigert sich einfach und versucht bis zur Wahl mitsamt ihrem Kanzlerinnen-Bonus durchzutauchen. Ihr glückloser Herausforderer Frank-Walter Steinmeier (SPD) kann sich nicht durchsetzen. In wirtschaftlich schwieriger Zeit hätten die Deutschen jedoch mehr Inhalt und Argumente verdient. (Birgit Baumann/DER STANDARD, Printausgabe, 19.8.2009)

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