Ja von EU nicht vor nächster Woche

18. August 2009, 12:36
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Brüssel - Die offizielle Genehmigung der Übernahme der AUA durch die Lufthansa durch die EU-Kommission dürfte nicht vor nächster Woche erfolgen. "Wir haben noch 10 Arbeitstage. Wir sollten uns auf nächste Woche einstellen", sagte Lufthansa-Sprecherin Stefanie Stotz. Die Entscheidung werde "hoffentlich nicht am 31. (August) fallen", man gehe aber davon aus, dass es sich um eine "Formsache" handelt.

Informelle Erlaubnis Ende Juli

Aus EU-Kreisen hieß es, bisher habe es noch keine Sitzung des Expertenkomitees gegeben, das neben der EU-Kommission die Entscheidung absegnen muss. Die informelle Erlaubnis durch Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes hat es bereits Ende Juli gegeben. Kroes hatte danach ihre Beamten angewiesen, eine Genehmigung mit Auflagen für die Übernahme der österreichischen Airline durch die deutschen Kraniche auszuarbeiten. Diese muss noch vom Expertenkomitee der Mitgliedsländer und anschließend von der gesamten EU-Kommission gebilligt werden.

Die Entscheidung der EU-Kommission soll im Umlaufverfahren - also nur schriftlich - erfolgen, weil die erste Sitzung nach der Sommerpause erst wieder Anfang September stattfindet - also erst nach Ablauf der neuen Frist für das Lufthansa-Angebot.

Laut früheren Angaben der AUA gab es auch positive Signale, dass das Beihilfeverfahren für die 500-Millionen-Euro-Staatshilfe ebenfalls keine Probleme macht. Die offizielle Entscheidung soll beide Verfahren beinhalten, wettbewerbsmäßig durch Kroes und im Beihilfeverfahren durch Verkehrskommissar Antonio Tajani. Spätestens Mitte September soll die AUA dann unter den Fittichen der Lufthansa fliegen. (APA)

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