Partei von Nikolic gewann "Parallel"wahl

17. August 2009, 10:10
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Kommunalwahhl in Serben-Enklaven Gracanica und Gorazdevac - In Gracanica lag die Wahlbeteiligung bei nur 35 Prozent

Belgrad - Die Serbische Fortschrittliche Partei (SNS) von Tomislav Nikolic hat nach ersten inoffiziellen Informationen die am Sonntag von den Belgrader Behörden in den Serben-Enklaven Gracanica und Gorazdevac im Kosovo abgehaltenen Kommunalwahlen gewonnen. Die SNS errang rund 34 Prozent der Stimmen, gefolgt von der Sozialistischen Partei (SPS) des serbischen Innenministers Ivica Dacic mit 24 Prozent der Stimmen.

Die Demokraten (DS) von Serbiens Präsident Boris Tadic landeten mit 16 Prozent der Stimmen auf dem dritten Platz. Die SNS wurde vor einem Jahr gegründet, als sich ein Parteiflügel von den Ultranationalisten des vom UNO-Kriegsverbrechertribunal angeklagten Vojislav Seselj trennte. Seseljs Serbische Radikale Partei (SRS) war jahrelang die führende serbische Partei im Kosovo.

Das Wahlinteresse war gering. In Gracanica, das zur Hauptstadt-Gemeinde Prishtina (serbisch: Pristina) gehört, beteiligten sich etwa 35 Prozent am Urnengang. Insgesamt waren dort rund 26.000 Personen als stimmberechtigt registriert. In Gorazdevac im Westkosovo erschienen 663 von etwas mehr als 1.000 lokalen Serben in den Wahllokalen. Zur Stimmabgabe waren auch die aus dem Kosovo geflüchteten Serben berechtigt. Angaben über deren Wahlbeteiligung lagen zunächst nicht vor.

Die kosovarischen Behörden versuchten nicht, den aus ihrer Sicht illegalen Urnengang in Gracanica und Gorazdevac zu verhindern. Mindestens zwei Gemeinderatskandidaten bei der gestrigen Wahl sind Mitglieder des Teams, das vom internationalen Zivilrepräsentanten Pieter Feith vorige Woche mit den Vorbereitungen zur Bildung einer eigenständigen Gemeinde Gracanica beauftragt wurde. Entsprechend dem von Serbien abgelehnten Vorschlag des UNO-Vermittlers Martti Ahtisaari für den Status des Kosovo in international überwachter Unabhängigkeit sollen die Kosovo-Serben nach der offiziellen Kommunalwahl im gesamten Kosovo im Herbst fünf neue Gemeinden bekommen. Belgrad ist dagegen, dass sich die Kosovo-Serben an dieser Wahl beteiligen. Derzeit haben mehrere lokale Parteien der Kosovo-Serben bei den Behörden in Prishtina aber bereits ihre Beteiligung angemeldet. (APA)

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