Obama kritisiert Versicherungsindustrie

16. August 2009, 17:07
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Streit um Reform reißt nicht ab - Präsident erinnert an seine verstorbene Großmutter

Grand Junction - Der Streit um die umstrittene Gesundheitsreform von US-Präsident Barack Obama reißt nicht ab. Obama warb erneut für das Projekt und attackierte die Versicherungsindustrie. Das bisherige System sei für die Konzerne besser als für die amerikanischen Bürger, sagte Obama am Samstag in seiner wöchentlichen Rundfunkansprache. "Und darum werden wir eine Krankenversicherungsreform verabschieden, die die Versicherungsunternehmen letztlich zur Verantwortung zieht."

Obama bezog sich dabei auf Gespräche mit Patienten, die ihm von ihrem Ärger berichteten, weil ihre Versicherungen unter anderem für Behandlungskosten nicht aufkamen. Kritikern des rund eine Billion Dollar teuren Umbaus warf Obama vor, falsche Informationen über bestimmte Aspekte der Reform zu streuen. Dies führe die US-Bürger in die Irre, kritisierte der Präsident, der sein ehrgeiziges Projekt noch heuer durch den US-Kongress bringen will. Die Gesundheitsreform war eines der Hauptthemen Obamas während des Präsidentschaftswahlkampfs. Er befindet sich derzeit auf einer Reise durch mehrere Bundesstaaten, um für sein zentrales innenpolitisches Vorhaben zu werben.

Erbitterte Debatte

Kritiker halten die Reform für zu teuer. Die Kosten würden für alle Bürger in die Höhe getrieben. Sie werfen Obama zudem vor, eine Verstaatlichung des Gesundheitswesens anzustreben. Im Kongress, der die Feinheiten der Reform ausarbeiten muss, tobte zuletzt eine erbitterte Debatte. In den USA sind rund 48 Millionen Menschen nicht krankenversichert. Obamas Ziel ist es, allen Bürgern einen erschwinglichen Versicherungsschutz zu ermöglichen und zugleich die Kostenexplosion in den Griff zu bekommen.

Obama hat sich jetzt auch mit einer ungewöhnlich persönlichen Äußerung gegen Kritik an der von ihm geplanten Gesundheitsreform verwahrt. Angesichts der Vorwürfe, die Regierung wolle "Todesgremien" einrichten, die über die Notwendigkeit medizinischer Behandlung entscheiden, sagte er: "Ich habe erst im vergangenen Jahr meine Großmutter verloren. Ich weiß, wie es ist, wenn man erlebt, dass jemand, den man liebt, alt und krank wird."

Obamas Großmutter Madelyn Payne Dunham war am 2. November im Alter von 86 Jahren gestorben - zwei Tage vor seinem Sieg bei der Präsidentenwahl. Es sei "einfach unredlich" zu argumentieren, die Regierung wolle alten Menschen die Pflege verweigern, sagte Obama am Samstag bei einer Bürgerversammlung in Grand Junction im US-Staat Colorado. Die ehemalige republikanische Kandidatin für das Vizepräsidentenamt, Sarah Palin, hatte dem Präsidenten vorgeworfen, seine Gesundheitsreform führe zu einem staatlichen "Todesgremium", das darüber entscheiden könne, ob kranke Menschen es wert seien zu leben.

Jeder werde die "Sicherheit und die Stabilität" erhalten, "an der es heute fehlt", sagte Obama in seiner wöchentlichen Radioansprache am Samstag. Wer noch keine Krankenversicherung habe, werde "endlich" eine bekommen. "Ich weiß, dass die Idee von Wandel in Zeiten des wirtschaftlichen Umbruchs verunsichernd wirken kann", sagte Obama. "Und ich weiß auch, dass es Bürger gibt, die der Meinung sind, dass der Staat überhaupt keine Rolle bei der Lösung ihrer Probleme spielen sollte." Diese Unterschiede seien auch eine "echte Diskussion wert". Trotzdem gebe es den "dringenden Bedarf", dieses "kaputte System" zu reparieren. (APA/AP/Reuters)

 

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