Ahmadinejad präsentiert Kabinettsliste

16. August 2009, 09:16
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Teheran/Wien - Der nach offiziellen Angaben am 12. Juni wiedergewählte iranische Präsident Mahmoud Ahmadinejad will am Sonntagnachmittag in einer vom Fernsehen übertragenen Rede an die Nation seine Pläne für die neue Regierungsmannschaft vorstellen. Das berichtete der staatliche iranische Sender Press TV am Samstag unter Berufung auf die Nachrichtenagentur FARS.

Kritik von 200 Abgeordneten

Rund 200 Abgeordnete haben den iranischen Präsidenten in einem Schreiben vor Missgriffen bei der Besetzung der Ministerposten gewarnt und kritisiert, dass das Parlament (Majlis) bezüglich der Regierungsbildung nicht konsultiert worden sei. Die künftigen Minister "müssten der Verfassung und Führung verpflichtet" und "von revolutionärem Geist erfüllt sein". Auch müssten sie über ausreichende Erfahrung und Fachwissen verfügen, forderten die Parlamentarier.

Nur wenn die Kabinettsmitglieder diese Voraussetzungen erfüllten, könnte Ahmadinejad mit einem "Maximum an Zusammenarbeit" seitens der Abgeordneten während der Vertrauensabstimmung rechnen. Ahmadinejad hatte "beträchtliche Änderungen" in seinem neuen Kabinett sowie die Ernennung jüngerer Minister angekündigt. Zudem versprach er, die Wirtschaft anzukurbeln sowie die Korruption und die hohe Inflation zu bekämpfen. (APA)

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