Bayerns Innenminister fordert Netzsperre für rechtsextreme Websites

15. August 2009, 18:34
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Neonazis im Internet "professioneller, intensiver und aggressiver"

Berlin - Angesichts der Zunahme rechtsextremer Inhalte im Internet hat Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) eine Ausweitung der Netzsperre gefordert. Mit Blick auf auf eine am Freitag veröffentlichte Untersuchung des Projekts jugendschutz.net über das Auftreten der rechtsextremen Szene im Internet sagte Herrmann der "Bild"-Zeitung (Samstagsausgabe), die Zahlen zeigten, "dass wir zur Bekämpfung härtere Maßnahmen wie eine Sperrung von rechtsextremen Internetseiten dringend brauchen."

Auch der Präsident der Bundeszentrale für politische Bildung, Thomas Krüger, forderte, über eine Ausweitung der Internetsperre für kinderpornografische Inhalte auf rechtsextreme Seiten nachzudenken. Dem Nachrichtenportal Bild.de sagte Krüger: "Da, wo es einen Straftatbestand gibt, kann eine Netzsperre sinnvoll sein."

Der Untersuchung von jugendschutz.net zufolge gibt es derzeit rund 1800 Websites mit rechtsextremem Inhalt. Das sind rund 100 mehr als 2008 und 165 Seiten mehr als vor zwei Jahren. Rechtsextreme arbeiten im Internet demzufolge "professioneller, intensiver und aggressiver". (APA)

 

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