US-Justiz bereitet Anklage gegen UBS-Kunden vor

14. August 2009, 18:52
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Steuerhinterzieher müssen mit Prozess rechnen

New York - Nach der Einigung zwischen der US-Regierung und die Schweizer Großbank UBS im Streit um Kundendaten bereitet die US-Justiz einem Bericht zufolge mehrere Steuerverfahren gegen UBS-Kunden vor. Etwa 150 wohlhabende US-Bürger mit Konten bei der UBS könnten wegen Steuerhinterziehung angeklagt werden, berichtete die "New York Times" am Freitag. Es war zunächst unklar, ob die Preisgabe der Daten dieser Kunden Teil der außergerichtlichen Einigung zwischen den USA und der UBS war.

Am Mittwoch hatten beide Seiten eine Einigung bekanntgegeben, ohne jedoch Details zu nennen. Die US-Behörden hatten der Bank zuvor mit einer Anklage gedroht, um sie zur Herausgabe Zehntausender Kundendaten zu zwingen. UBS lehnte es unter Verweis auf das Schweizer Bankgeheimnis ab, die Namen von bis zu 52.000 US-Bürgern zu nennen, die mutmaßlich mit Hilfe der Bank ihr Vermögen auf Auslandskonten vor dem Fiskus versteckt haben.

Nach Informationen der "New York Times" sieht die außergerichtliche Vereinbarung vor, dass die UBS die Daten jener US-Kunden herausgibt, die zum Zweck der Steuerhinterziehung ein Auslandskonto eröffnet haben und dabei eine bestimmte Einlagesumme überschritten. Um welche Größenordnung es sich dabei handelt, wurde zunächst nicht bekannt.

Kalifornischer UBS-Kunde bekennt sich schuldig

Ein kalifornischer UBS-Kunde will sich vor einem US-Gericht der Steuerflucht bekennen. Der Klient werde sich schuldig erklären, von 2003 bis 2008 ein ausländisches Konto ohne Meldung an die US-Behörden unterhalten zu haben, teilte die Staatsanwaltschaft von Los Angeles mit. Der Prozess soll am 14. September beginnen. Den Behörden zufolge hat der Mann mit Hilfe des Kontos zwischen 200.000 und 400.000 Dollar an Steuern hinterzogen.

Der neue Fall wurde nach dem Vergleich der Schweizer Bank mit den US-Steuerbehörden bekannt, in dem die UBS Medienberichten zufolge die Herausgabe bestimmter Kundendaten zugesagt hat. Das Gericht nutzte für den Fall aber Informationen, die das Geldinstitut bereits im Februar im Rahmen eines vorläufigen Vergleichs herausgegeben hatte. Darunter waren auch die Namen von geschätzt 200 bis 300 Kunden. (APA)

 

 

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