EU um Unterstützung gebeten
Wien - Die arabischen Staaten haben einen neuen Anlauf für eine internationale Überprüfung des israelischen Atomprogramms gestartet. Der Generalsekretär der Arabischen Liga, Amr Mussa, bat die Europäische Union um Unterstützung für eine Resolution, die im September der Internationalen Atomenergie-Agentur IAEA (IAEO) vorgelegt werden soll.
Mussa schickte dem schwedischen Außenminister und amtierenden EU-Ratsvorsitzenden Carl Bildt einen entsprechenden Brief mit dem Resolutionsentwurf im Anhang. Darin berufen sich die arabischen Staaten auf "jüngste Initiativen mit der Forderung nach einer 'atomwaffenfreien Welt'", wie es in dem der Nachrichtenagentur AP vorliegenden Dokument heißt - eine deutliche Anspielung an die Prager Rede von US-Präsident Barack Obama im April dieses Jahres. Nach Angaben von Diplomaten wurde der Brief auch an die Außenminister aller anderen EU-Staaten verschickt.
Israel hat niemals bestätigt, über Atomwaffen zu verfügen, doch bestehen international keine Zweifel daran. Arabische Staaten haben auf den IAEA-Konferenzen wiederholt gefordert, Israel solle sich dem Atomwaffensperrvertrag anschließen und seine Anlagen einer Überprüfung durch die IAEA öffnen. Schweden und andere EU-Staaten stimmten im vergangenen Jahr gegen eine solche Entschließung, die dann mit knapper Mehrheit abgelehnt wurde. In Stockholm sagte ein Sprecher des Außenministeriums, die schwedische Ratspräsidentschaft bereite eine Antwort auf das Schreiben der Arabischen Liga vor. (APA/AP)
