Zwischen Ablöse und Abwarten

13. August 2009, 18:22
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"Die ORF-Führung habe ich nicht ausgesucht", sagte Kanzler Werner Faymann (SPÖ) Ende 2008 auf die Frage, ob Wrabetz & Co. noch sein Vertrauen genießen

"Die ORF-Führung habe ich nicht ausgesucht", sagte Kanzler Werner Faymann (SPÖ) Ende 2008 auf die Frage, ob Wrabetz & Co. noch sein Vertrauen genießen. Sein Medienstaatssekretär Josef Ostermayer sprach von "Handlungsbedarf im Stiftungsrat" in Sachen Management. "Die Funktionsperiode des zuletzt gewählten Generaldirektors des Österreichischen Rundfunks endet mit Kundmachung dieses Bundesgesetzes" stand im Frühjahr im Entwurf des Kanzleramts für ein neues ORF-Gesetz. Zudem ein Fragerecht des Kanzlers gegenüber dem ORF-Kontrollorgan Bundeskommunikationssenat.

Inzwischen sieht Ostermayer das Management auf "richtigem" Weg, um Ablösepläne wurde es vorerst still. Zu laut wurden die Proteste von Initiativen und Zeitungen für einen unabhängigen ORF.

Weit sind offenbar auch die Koalitionsverhandler auseinander: Die ÖVP fordert Garantien für Rundfunkorchester, Filmaufträge, Behindertenservice. Die SPÖ lässt den ORF vorrechnen, was das kostet. Die ÖVP dachte über weniger Werbung im TV und auf ORF.at nach, der ORF bewertet das mit 120 Millionen Euro Einnahmenentgang. Ein kleinerer, aktiverer Aufsichtsrat ist noch Thema. Die EU fordert externe Kontrolle von Programmauftrag und Gebührenhöhe.

Die SPÖ wirkt nun, als wollte sie möglichst wenig ändern. Ende August gibt es den nächsten Koalitionstermin. Bis zur ORF-Enquete Mitte September sieht das Kanzleramt keinen neuen Entwurf. (fid, DER STANDARD; Printausgabe, 14./15./16.8.2009)

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