Ankara für Verbesserung der Beziehungen zu kurdischer DTP

13. August 2009, 17:14
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Innenminister Atalay: "Projekt der Brüderlichkeit und des Friedens"

Ankara - Die türkische Regierung geht nach eigenem Bekunden weiter auf die Kurden zu. Nach Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan vor einigen Tagen besuchte Innenminister Besir Atalay am Donnerstag die Zentrale der kurdischen Partei für eine Demokratische Gesellschaft (DTP), gegen die ein Verbotsverfahren vor dem Verfassungsgerichtshof in Ankara läuft. Er kam dabei mit Parteichef Ahmet Türk zusammen. Atalay erklärte nach der Unterredung, gemeinsames Ziel sei es, ein "Projekt der Brüderlichkeit und des Friedens voranzubringen". Der DTP werden von den Behörden Beziehungen zur verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) zur Last gelegt.

Türk äußerte sich zurückhaltend zum Vorstoß der Regierung: "Wir sind voller Hoffnung, aber wir wollen nicht enttäuscht werden", sagte er nach dem Treffen mit dem Innenminister. Seine Partei trete für eine "neue Türkei" ein, in der Türken und Kurden zusammenleben. Probleme könnten nicht durch Gewalt und Waffen gelöst werden. Im vergangenen Frühjahr waren mehrere DTP-Politiker unter dem Verdacht der Unterstützung für die als Terrororganisation eingestufte PKK festgenommen worden. Bei den letzten Kommunalwahlen hatte die DTP ihre Führungsposition in vielen Teilen der Kurdenregion im Osten des Landes festigen können.

Erdogan hatte seine Gespräche mit dem DTP-Chef als wichtig und konstruktiv bezeichnet. Türk hatte nachher von einer "Atmosphäre der Hoffnung" und dem "Beginn eines Dialogs" gesprochen. Am Samstag jährt sich der erste Anschlag der PKK zum 25. Mal. Der Konflikt hat schätzungsweise 40.000 Menschen das Leben gekostet. Die türkische Regierung, die einen Beitritt des Landes zur Europäischen Union anstrebt, sieht sich einem wachsenden Druck seitens der EU ausgesetzt, den Kurden mehr Rechte zuzugestehen. Die türkischen Oppositionsparteien haben eine Einladung der Regierung in Ankara zu Gesprächen über eine Lösung der Kurden-Frage zurückgewiesen. (APA/AP)

 

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