Hoffnungsträger Obama

12. August 2009, 19:52
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Ist seine Präsidentschaft knapp 200 Tage nach seinem Amtsantritt an der Kippe?

Ist die Obama-Präsidentschaft knapp 200 Tage nach seinem Amtsantritt an der Kippe? Diesen Eindruck vermittelt ein Leitartikel des Londoner Economist, der darauf hinweist, dass die Zustimmungswerte Barack Obamas heute nicht höher sind als die von George Bush oder Richard Nixon nach der gleichen Zeitspanne ihrer Präsidentschaft.

Der Rückgang seiner Popularität geht vor allem auf die unabhängigen Wähler zurück: Zwei Drittel meinen, Obama wolle zu viel von ihrem Geld ausgeben. Bei den Weißen sanken (im Gegensatz zu den Latinos und den Schwarzen) seine Werte von 63 auf 46 Prozent.

Zwei seiner wichtigsten Versprechen (die Reformprojekte Gesundheit und Klimaschutz) laufen Gefahr, im Kongress verwässert und sogar sabotiert zu werden. Trotz seiner außen- und wirtschaftspolitischen Erfolge hängt das Schicksal von Obamas Präsidentschaft in erster Linie von seiner innenpolitischen Leistungsbilanz ab. Es versteht von sich selbst, dass die Republikaner, auch in ihrer gescheiterten Kampagne gegen die Wahl der ersten Latina - Sonia Sotomayor - zur obersten Verfassungsrichterin, jede Gelegenheit nützen, gegen den schwarzen Präsidenten das Schüren von Ängsten als politische Waffe einzusetzen. Der deutliche Rückgang seiner Zustimmungswerte in der weißen Unter- und Mittelschicht ist ein Indiz dafür, dass die zuweilen kodierte rassistische Kampagne der rechtskonservativen TV-und Radiokommentatoren und Politiker nicht wirkungslos verpufft.

Dazu kommt auch die Kritik von links. Der Wirtschaftskolumnist und Nobelpreisträger Paul Krugman, wirft mit Hinweis auf die Rekordprofite von Goldman Sachs der Obama-Regierung vor, das Finanzsystem ohne Reform gerettet zu haben: „Washington hat nichts getan, uns vor einer neuerlichen Krise zu schützen, und in Wirklichkeit hat es eine andere Krise wahrscheinlicher gemacht."

Die politischen Flitterwochen sind also vorbei, und Obama, der kürzlich seinen 48. Geburtstag bei einem Mittagessen mit demokratischen Senatoren gefeiert hat, wird auch nicht mehr mit Roosevelt verglichen. Wenn auch die maßlos übertriebenen Erwartungen der Medien unwiderruflich vorbei sind, bleibt Barack Obama - vor allem freilich im Ausland - ein unersetzlicher Hoffnungsträger.

Der große Soziologe Max Weber schrieb, dass drei Eigenschaften zum Erfolg in der Politik führen: Leidenschaft, Verantwortungsgefühl und Augenmaß. Obama bewies nicht nur in der Wahlkampagne, sondern auch in seinem Handeln während der schlimmsten Finanzkrise des letzten halben Jahrhunderts, dass er diese drei Qualitäten besitzt.
Die internationalen Herausforderungen in der Nahostfrage, im Krieg in Afghanistan und Irak, im nuklearen Poker mit Nordkorea und Iran sind enorm.

Dass Obama das rechte Maß nicht fehlt, zeigt seine vorsichtige, aber unmissverständliche Haltung in der Weltpolitik ohne jene emotionsgeladenen Manipulationen, die die Neokonservativen der Bush-Regierung charakterisierten. Deshalb bestätigen alle Meinungsumfragen das gesteigerte Ansehen der USA in der Welt. Es wäre falsch, auch unter dem Reformer Obama das Durchhaltevermögen der Vereinigten Staaten, ihre Dynamik und Anpassungsfähigkeit zu unterschätzen. (Paul Lendvai, DER STANDARD Printausgabe, 13.8.2009)

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