Polizei verbot neun geplante Neonazi-Aufmärsche

12. August 2009, 14:57
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Märsche sollten des Hitler-Stellvertreters Heß gedenken - Entscheidung über zehnte Kundgebung noch nicht öffentlich

Budapest - Die ungarische Polizei hat neun für Samstag geplante Aufmärsche von Neonazis in Budapest verboten, berichtete die Ungarische Nachrichtenagentur MTI am Mittwoch. Mit den Märschen wollten die Neonazis des Todestags von Hitler-Stellvertreter Rudolf Heß (1894-1987) gedenken. Im Zusammenhang mit der Aktion "Märtyrer des Friedens" waren laut Budapester Polizeipräsidium (BRFK) bis Mittwoch zehn Kundgebungen von Privatpersonen angemeldet worden.

Auch über die zehnte geplante Aktion habe das BRFK bereits auf der Grundlage des Versammlungsrechtes entschieden, wobei der Inhalt dieser Entscheidung der Öffentlichkeit noch nicht bekannt ist.

Hinter den geplanten Märschen stehen die "NS Front", die mehrere ungarische Neonazi-Organisationen vereint, weiters ausländische Neonazi-Vereine, berichtete die ungarische Tageszeitung "Nepszabadsag". Der ungarische Staatspräsident Laszlo Solyom sowie Premier Gordon Bajnai hatten die von Neonazis in Budapest geplante Demonstration scharf verurteilt. Laut Solyom sei Derartiges in Ungarn "nicht erwünscht". Bajnai wiederum hatte die Polizei aufgefordert, die Aktionen mit allen rechtlichen Mitteln zu verhindern. (APA)

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