Russland will 55 Millionen in Sicherheit Abchasiens stecken

12. August 2009, 12:32
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Für Grenzschutz und den Sozialbereich - Ungefähr dieselbe Summe sei auch auch im nächsten Jahr zu erwarten

Moskau/Wien - Der russische Regierungschef Wladimir Putin hat große Zuschüsse für die von Georgien abtrünnige Region Abchasien in den Bereichen Grenzschutz und Soziales angekündigt. "Alleine für die Unterstützung des abchasischen Haushalts und weitere Zwecke haben wir im laufenden Jahr rund 2,5 Milliarden Rubel (54,6 Mio. Euro) bereitgestellt", sagte Putin am Mittwoch im Vorfeld eines Abchasien-Besuches. Ungefähr dieselbe Summe sei auch auch im nächsten Jahr zu erwarten, berichtete die russische Agentur RIA Novosti am Mittwoch.

Russland hatte nach dem Krieg mit Georgien im vergangenen August um die abtrünnigen Regionen Abchasien und Südossetien, die beiden Gebiete als unabhängig anerkannt. Tiflis sieht sie von tausenden russischen Soldaten besetzt.

Russland will zudem "großes Geld" für die Einrichtung eines Militärstützpunktes in Abchasien sowie den Bau von Grenzanlagen bereitstellen. Das ziele aber nicht darauf ab, die Republik abzuriegeln, sondern darauf, einen routinemäßigen Grenzverkehr mit Russland und Georgien in die Wege zu leiten. Insgesamt koste das umgerechnet rund 350 Millionen Euro.

Weitere Zuschüsse beträfen die Sozialausgaben wie etwa die Pensionszahlungen - viele Bewohner Abchasiens sind russische Staatsbürger und verfügen über russische Pässe-, aber auch den Straßen- und den Brückenbau. Russland wolle auch in die Tourismusbranche investieren. Rund eine Million russische Urlauber besuchen Abchasien laut Putin jährlich.

"Die Aufmerksamkeit zu Fakten der Gewaltanwendung gegen die georgische Bevölkerung (in Abchasien) wird besonders hoch sein", sagte unterdessen Schota Utiaschwili, vom Innenministerium Georgiens, am Dienstag nach einem georgisch-abchasischen Treffen im Kreis Gal (Abchasien). Es handelte sich laut RIA bereits um das dritte Treffen zwischen abchasischen und georgischen Behörden, an denen auch Vertreter Russlands, der Europäischen Union (EU) und der UNO teilnahmen. Das erste Treffen fand demnach am 14. Juli und das zweite am 28. Juli statt. Den Vorsitz führte der UNO-Sonderbeauftragte für Georgien, Johan Verbeke. Das Hauptanliegen besteht darin, Zwischenfälle in der Konfliktzone zu verhindern. (APA)

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