"Patentverletzungen": US-Gericht verhängt Verkaufsverbot von Word

12. August 2009, 12:09
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Textverarbeitung soll unerlaubt Techniken des kanadischen Unternehmens I4i verwenden

"Patentverletzungen" sorgen bei Microsoft für Ungemach. So darf der Softwarekonzern sein Textverarbeitungsprogramm Word nicht mehr in den USA verkaufen, wenn es weiterhin Dokumente in XML-Formaten (.xml-, .docx- oder DOCM) öffnen kann. Dies verfügte ein texanischer Richter, der damit eine im Mai von einem Geschworenengericht verhängte Strafe verschärfte. Ergänzend muss Microsoft 290 Millionen Dollar Strafe berappen - ursprünglich waren „nur" 200 Millionen Dollar vorgesehen. Das Gericht gewährte dem Konzern eine Frist von zwei Monaten, um eine neue Word-Version zu veröffentlichen.

Patente der kanadische „XML"-Firma I4i

Microsoft wurde von der kanadische „XML"-Firma i4i verklagt, da Word Patente der Firma verletzten soll. Konkret geht es um das Patent 5,787,449 - eine Technik, mit der Speicherstruktur und Inhalte von Dokumenten getrennt bearbeitet werden können. Das Verkaufsverbot betrifft Microsoft Word 2003, Microsoft Word 2007 und weitere Word-Versionen, die diese als Basis nutzen.

Einspruch

Microsoft will das Urteil anfechten - dadurch könnte das Verkaufsverbot für die Dauer des Verfahrens ausgesetzt werden.(red)

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