Leichtfried unterstützt Karas-Vorschlag für Hearing

11. August 2009, 10:14
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SPÖ-Delegationsleiter im Europaparlament: ÖVP sollte über ihren Schatten springen

Brüssel - Der SPÖ-Delegationsleiter im Europaparlament, Jörg Leichtfried, unterstützt den Vorschlag des ÖVP-Europaabgeordneten Othmar Karas, die Kandidaten für den künftigen österreichischen EU-Kommissar einem Hearing zu unterwerfen. "Dem Karas-Plan kann man etwas abgewinnen, aber er steht in der ÖVP relativ allein da". Ziel müsse es sein, dass eine "hochqualifizierte Person" für das Amt nominiert werde und nicht parteipolitische Präferenzen im Vordergrund stehen, so Leichtfried am Dienstag.

ÖVP soll "über eigenen Schatten springen"

Die ÖVP, die den Kommissars-Posten für sich reklamiert, forderte der SPÖ-Europaabgeordnete auf, "über ihren eigenen Schatten zu springen". Die Volkspartei selbst könnte einen unabhängigen, anerkannten und hochqualifizierten Vorschlag einbringen. Konkret auf Namen angesprochen winkte Leichtfried ab. Allerdings kommt der bisher als Favorit gehandelte ehemalige Vizekanzler Wilhelm Molterer (ÖVP) für den SPÖ-Delegationsleiter nicht in Frage. "Molterer hat sich in der Spekulationsgeschichte rund um die Bundesfinanzierungsagentur nicht gerade mit Vorschusslorbeeren bedeckt".

Ob er über die Haltung der SPÖ glücklich ist, nachdem vor Monaten schon Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) der ÖVP den Posten praktisch versprochen hatte, wollte Leichtfried lediglich damit beantworten, dass "Glück keine politische Kategorie ist". Er habe mit Faymann gesprochen, doch werde er über die Gesprächsinhalte nichts sagen.

"Voreilige Diskussion"

Es müsste jetzt darum gehen, auf die ÖVP einzuwirken, dass jetzt einmal abgewartet wird, wer nun tatsächlich Kommissionspräsident wird. Dann werde der neue EU-Kommissionspräsident seine Vorschläge machen, ob eine Frau oder ein Mann bevorzugt werde und welches Portfolio Österreich erhalte. "Derzeit wird die Diskussion sehr voreilig geführt".

Leichtfried rückt damit leicht von seiner früheren Haltung ab, wonach er "schweren Herzens" zu seiner Aussage vor der Wahl stehe, dass die Partei, die gewinnt, auch den Kommissar stellen sollte. Karas wiederum, der ursprünglich Molterer als Favoriten bezeichnet hatte, machte sich zuletzt innerhalb der ÖVP mit seinem Vorschlag eines Hearings von Kandidaten im Parlament keine Freunde. (APA)

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